Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
46 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Beratungsfolge
Gemeinderat
Termin
17.12.2009
143/2009
Bemerkungen
TOP
öffentlich
Fachbereich:
Sachbearbeiter:
6
Herr Kowalke
Aktenzeichen:
Datum:
III Gebühren 2010
03.12.2009
Bezeichnung
Abfallbeseitigung
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2010
Sachverhalt:
Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Nr. 126/2009
vom 24.11.2009 verwiesen. Bisher liegen keine verlässlichen Angaben der ZEW für eine
abschließende Berechnung vor.
Unter dem Vorbehalt des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009 wird
folgender Beschluss empfohlen:
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stellt die Richtigkeit der Kalkulation für die Restmüllgefäße und der Biotonne
fest.
Die Abfallgebühren ändern sich wie folgt:
(genaue Beträge werden anhand einer nachzureichenden Vorlage mitgeteilt)
Finanzielle Auswirkungen ?
1)
2)
3)
4)
Einmalig
Jährliche Folgekosten/-lasten
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge)
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden.
€
€
€
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(FB-Leiter)
(FB-Leiter beteil. Fachamt)
-2-
(Bürgermeister)