Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts- jahr 2010)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
46 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts-
    jahr 2010) Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushalts-
    jahr 2010)

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 143/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: 6 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Gebühren 2010 03.12.2009 Bezeichnung Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2010 Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Nr. 126/2009 vom 24.11.2009 verwiesen. Bisher liegen keine verlässlichen Angaben der ZEW für eine abschließende Berechnung vor. Unter dem Vorbehalt des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009 wird folgender Beschluss empfohlen: Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stellt die Richtigkeit der Kalkulation für die Restmüllgefäße und der Biotonne fest. Die Abfallgebühren ändern sich wie folgt: (genaue Beträge werden anhand einer nachzureichenden Vorlage mitgeteilt) Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. € € € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)