Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

Beschluss der Sitzung des Rates am 13.12.2011 42 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt (416/2011) Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, die Beratungen über den Wirtschaftsplan 2012 zu vertagen. 19 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Der Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, alle in die Spalte 1 vorgezogenen Maßnahmen mit einem Sperrvermerk zu versehen, wird abgelehnt mit 19 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Der Teilwirtschaftsplan Hochbau und Gebäudewirtschaft wird um die Maßnahme „Gymnastikhalle Bliesheim“ erweitert. Die mit der Anlage 12 zur Vorlage 416/2011 vorgeschlagenen Maßnahmen werden gestrichen. 24 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die Beratungen zum Wirtschaftsplan 2012 , Betriebszweig Bodenbevorratung und – entwicklung, werden in die nächste Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien vertagt. Der Wirtschaftsplan 2012, Betriebszweig Hochbau und Gebäudewirtschaft,- wird einschließlich der sich aus den Vorberatungen ergebenden Änderungen und der Prioritätenliste beschlossen. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft wird wie folgt festgestellt: 1. Wirtschaftspläne für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft: 1.1 Betriebszweig Hochbau und Gebäudewirtschaft 1.1.1 1.1.2 1.1.3 1.1.4 Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt im Erfolgsplan in Ertrag und Aufwand auf Gewinn im Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe auf Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird festgesetzt auf 14.004.345,- € 314.910,- € 5.217.952,- € 1.000.000,- € Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, der zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen erforderlich ist, wird festgesetzt auf 500.000,- € Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0,- € 2. Erfolgs- und Vermögenspläne 2.1 Der als Anlage beigefügte Erfolgs- und Vermögensplan des Betriebszweiges Hochbau und Gebäudewirtschaft wird beschlossen. 25 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Rates vom 13.12.2011 Seite 2