Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 12. Sitzung des Kreisausschusses am 06.06.2007 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 21 Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept UWV-Fraktionsvorsitzender Troschke beantragt, wie auch im Fachausschuss über die Beschlussempfehlung der Verwaltung zu den Ziffern 1 und 2 getrennt abzustimmen. Der Kreisausschuss stimmmt der Vorlage 332/2007 unter Berücksichtigung der zustimmenden Empfehlung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vom 23.05.2007 (Z 1/V 332/2007) zu und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: 1) Der Kreistag stimmt der Abstufung der Kreisstraßen 6 im Bereich zwischen der K 10 in Berg 4 (Netzknoten 5305 014) und der K 20 bei der Achemer Mühle (Netzknoten 5305 012), der Kreisstraße 16 zwischen der B 266 (Netzknoten 5405 009) und dem Bundewehrdepot (Netzknoten 5405 044), der Kreisstraße 42 zwischen der L 11, Antweiler (Netzknoten 5306 009) und der K 44 in Wachendorf (Netzknoten 5406 001) und der Kreisstraße 77 zwischen der K 28, Bergheim (Netzknoten 5405 032) und der B 477 in Vussem (Netzknoten 5405 033) im Stadtgebiet Mechernich zur Stadtstraße zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig 2) Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, die Umweltverträglichkeitsuntersuchung für den Ostring Mechernich als Kreisstraße in die Wege zu leiten. Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dafür bei Gegenstimmen der Kreisausschussmitglieder Troschke (UWV) und Hans Schmitz (SPD) V 332/2007