Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 141/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Engels Aktenzeichen: Datum: III Gebühren 2010 03.12.2009 Bezeichnung Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010 Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Nr. 128/2009 vom 18.11.2009 verwiesen. Unter dem Vorbehalt des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009 wird folgender Beschluss empfohlen: Beschlussvorschlag: 1. Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung wird anerkannt und beschlossen. 2. Eine Gebührenanpassung ist erforderlich. Der Gebührensatz pro laufender Meter Straßenfront beträgt 0,83 €. Außerdem wird empfohlen, die als Anlage beiliegende Gebührensatzung zur Straßenreinigung zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. € € € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)