Beschlusstext (Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim)

BESCHLUSS über das Ergebnis der 14. Sitzung des Kreistages am 20.06.2007 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 20 Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nimmt das Kreistagsmitglied Hans Schmitz (SPD) wegen Befangenheit nicht teil. Gemäß Empfehlung der Verwaltung zur Vorlage 340/2007 sollte im Rahmen der Beratungen des Fachausschusses und des Kreisausschusses für die Entscheidung des Kreistages ein Beschluss formuliert werden. Allerdings haben sowohl der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr als auch der Kreisausschuss keine Beschlussempfehlung formuliert, sondern jeweils die Vorlage 340/2007 vertagt (siehe Z 1/V 340/2007 und Z 2/V 340/2007). Ein Beschluss ist seitens des Kreistages nicht gefasst worden. V 340/2007