Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 4. Dezember 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 10.12.2009, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin 2. Wahl eines/einer stellv. Ausschussvorsitzenden 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Anregungen und Beschwerden 5.1 Straßenbeleuchtung 5.2 Verkehrssicherheit im Bereich Milser Heide 6. Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 04.11.2009 hier: Vorlagenstandards 7. Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) 8. Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe Zuständigkeitsordnung - 9. Abfallentsorgung 2010 9.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010 9.2 Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten – Entwurf 2010- 10. Friedhofsangelegenheiten ausgehängt: 30.11.2009 abzunehmen: 11.12.2009 abgenommen: 10.1 Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofssatzung) 10.2 Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe (Friedhofsgebührensatzung) II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Liegenschaftsangelegenheiten Schemmel