Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 5. Februar 2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 18.02.2010, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 7. Einbringung der Wirtschaftspläne 2010 7.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 7.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 7.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 7.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 8. Antrag der Fraktionen 8.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2009 hier: Bildung eines Ältestenrates 8.2 Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2010 hier: Haushaltsberatungen 2010 - Zusammenstellung sämtlicher freiwilliger Leistungen 9. Bennennung von Vertretern / Vertreterinnen in den Rat der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 08.02.2010 19.02.2010