Beschlußtext (Neubau Kinderspielplatz Baugebiet Waldstraße im Ortsteil Greste hier: Vorstellung der Planung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 18.03.2010: 12. Neubau Kinderspielplatz Baugebiet Waldstraße im Ortsteil Greste hier: Vorstellung der Planung Eingangs verweist BM Schemmel auf den zu diesem Tagesordnungspunkt ergangenen Nachgang und erläutert, dass die Finanzierung der Phase 1 durch die LIL gedeckt sei. Hier gehe es nun darum, ob der Haupt- und Finanzausschuss die Umsetzung der Phase 1 beschließen wolle oder ob eine Sondersitzung des zuständigen Fachausschusses – des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport – zu dieser Thematik stattfinden solle. AM Gräfe erinnert sodann für die CDUFraktion an die Installierung des Instrumentes der Spielleitplanung. Seiner Auffassung nach sollten die Ergebnisse nun zunächst im Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport vorgestellt und diskutiert werden. BM Schemmel erklärt sodann, dass die Ergebnisse der Spielleitplanung soweit wie möglich in die Planung integriert wurden. AM Dr. Bruck beantragt im Folgenden, die Angelegenheit nun zunächst im zuständigen Fachausschuss zu thematisieren. Des Weiteren fragt er an, ob die Gesamtkosten der Phase 1 (75.000,- Euro) aus Erschließungsbeiträgen finanziert werden. TA Oortman kann dazu keine genauen Angaben machen, wird die Informationen jedoch nachreichen. Im weiteren Verlauf der Erörterungen fordert AM Frau Asemissen, dass die Ergebnisse der Spielleitplanung in der Sondersitzung des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport vorgestellt werden, damit sie als Grundlage für die weitere Diskussion dienen können. Beschluss: BM Schemmel stellt abschließend fest, dass Einvernehmen bestehe, die Angelegenheit nun zunächst im Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport zu thematisieren. In diesem Zusammenhang sollten dann vorab auch die Ergebnisse der Spielleitplanung vorgestellt werden. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses nehmen diese Äußerungen zustimmend zur Kenntnis.