Beschlußtext (Haushaltsberatungen für 2010)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 2. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 11.03.2010: 4. Haushaltsberatungen für 2010 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt AV Puchert-Blöbaum den Kämmerer, Herrn Lange. Dieser weist kurz auf die vier Produkte hin, über die dieser Ausschuss zu beraten hat. Anschließend erkundigt sich der Kämmerer, ob aus den Reihen der Ausschussmitglieder Fragen bestehen. AM Gräfe erkundigt sich, warum im Produkt „Bauleitplanung“ 45.000,00 € für den Eselsbach eingeplant worden seien, obwohl diese Maßnahme bereits im Umweltbereich berücksichtigt werde. Hierzu erklärt FBL Oortman, dass diese 45.000,00 € für die Bauleitplanung benötigt werden, genau für die Anpassung des Bebauungsplanes an die Planfeststellung unter Berücksichtigung der jetzigen Sportplatzfläche und dem Standort Festhalle. Hier stehe die Gemeinde Leopoldshöhe in der Pflicht. Er ergänzt, dass geplant sei, diese sehr umfangreiche Bauleitplanung zu vergeben. Da keine weiteren Fragen an den Kämmerer gestellt werden, lässt AV Puchert-Blöbaum wie folgt abstimmen: Beschluss: Der Hochbau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den vorgeschlagenen Produkten zuzustimmen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an den Rat auszusprechen. Beratungsergebnis: - einstimmig -