Beschlussvorlage (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
88 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Beschlussvorlage (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald) Beschlussvorlage (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 142/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Engels Aktenzeichen: III Gebührenkalkulation 2010 03.12.2009 Datum: Bezeichnung Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Nr. 124/2009 vom 17.11.2009 verwiesen. Unter dem Vorbehalt des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009 wird folgender Beschluss empfohlen: Beschlussvorschlag: Der Rat stellt die Richtigkeit der Gebührenkalkulation fest. Der Bereich „Bestattungswesen“ wird auf folgende drei Kostenträger aufgeteilt: 1. „Bereitstellung Friedhof“, 2. „Durchführung von Bestattungen“, 3. „Grabentfernungen“. Die Gebühren werden wie folgt beschlossen: Kindergrab Reihengrab Rasen-Reihengrab Einzelwahlgrab Doppelwahlgrab Urnenreihengrab Urnenwahlgrab Benutzung Leichenhalle 0,00 € 288,00 € 1.011,00 € 1.011,00 € 2.097,00 € 288,00 € 1.011,00 € 170,00 € Durchführung der Bestattung A) Erdbestattung: 515,00 € je Fall a) Grabaushub Bauhof und Unternehmen b) Durchführung c) Schließen des Grabes durch den Bauhof 85,00 € je Fall 350,00 € je Fall B) Urnenbestattung a) Grabaushub Bauhof b) Durchführung c) Schließen des Grabes durch den Bauhof 260,00 € je Fall 85,00 € je Fall Entfernung einer Doppelgrabstätte Entfernung einer Einzelgrabstätte 394,00 € 197,00 € 260,00 € je Fall Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)