Beschlussvorlage (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 142/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Abteilung: Sachbearbeiter: 6 Herr Engels Aktenzeichen: III Gebührenkalkulation 2010 03.12.2009 Datum: Bezeichnung Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Nr. 124/2009 vom 17.11.2009 verwiesen. Unter dem Vorbehalt des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009 wird folgender Beschluss empfohlen: Beschlussvorschlag: Der Rat stellt die Richtigkeit der Gebührenkalkulation fest. Der Bereich „Bestattungswesen“ wird auf folgende drei Kostenträger aufgeteilt: 1. „Bereitstellung Friedhof“, 2. „Durchführung von Bestattungen“, 3. „Grabentfernungen“. Die Gebühren werden wie folgt beschlossen: Kindergrab Reihengrab Rasen-Reihengrab Einzelwahlgrab Doppelwahlgrab Urnenreihengrab Urnenwahlgrab Benutzung Leichenhalle 0,00 € 288,00 € 1.011,00 € 1.011,00 € 2.097,00 € 288,00 € 1.011,00 € 170,00 € Durchführung der Bestattung A) Erdbestattung: 515,00 € je Fall a) Grabaushub Bauhof und Unternehmen b) Durchführung c) Schließen des Grabes durch den Bauhof 85,00 € je Fall 350,00 € je Fall B) Urnenbestattung a) Grabaushub Bauhof b) Durchführung c) Schließen des Grabes durch den Bauhof 260,00 € je Fall 85,00 € je Fall Entfernung einer Doppelgrabstätte Entfernung einer Einzelgrabstätte 394,00 € 197,00 € 260,00 € je Fall Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)