Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
44 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Beratungsfolge
Gemeinderat
Termin
17.12.2009
108/2009
Bemerkungen
TOP
öffentlich
Fachbereich:
Sachbearbeiter:
IV
Herr Franke
Aktenzeichen:
Datum:
IV F/Ra
26.10.2009
Bezeichnung
Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald
Sachverhalt:
Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 08.10.2009
(Beschlussvorlage Nr. 102/2009) sowie aus der Niederschrift zu der vorgenannten Sitzung.
Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden
Beschluss zu fassen:
Beschlussvorschlag:
In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die als Anlage
beigefügte Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald.
Finanzielle Auswirkungen ?
1)
2)
3)
4)
€
€
€
Einmalig
Jährliche Folgekosten/-lasten
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge)
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(FB-Leiter)
(FB-Leiter beteil. Fachamt)
(Bürgermeister)