Beschlussvorlage (Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
44 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Beschlussvorlage (Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

Inhalt der Datei

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 17.12.2009 108/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 26.10.2009 Bezeichnung Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 08.10.2009 (Beschlussvorlage Nr. 102/2009) sowie aus der Niederschrift zu der vorgenannten Sitzung. Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)