Beschlussvorlage (Antrag auf Errichtung von verkehrsberuhigten Maßnahmen in der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 03.12.2009 118/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 13.11.2009 Bezeichnung Antrag auf Errichtung von verkehrsberuhigten Maßnahmen in der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus dem beiliegenden Antrag (Anlage 1). Das Anliegen des Antragstellers wurde bereits anlässlich eines Ortstermins am 01.09.2009 mit dem Straßenverkehrsamt, der Kreispolizeibehörde und dem hiesigen Ordnungsamt diskutiert. Straßenverkehrsamt und Kreispolizeibehörde haben dabei die vom Antragsteller vorgeschlagenen verkehrberuhigten Maßnahmen in Form von Beschilderung pp. aufgrund der geringen Verkehrsbelastung der Straße abgelehnt. Mit diesem Antrag begehrt der Anlieger nunmehr den Einbau von baulichen verkehrsberuhigten Maßnahmen. Die Verwaltung bittet um Entscheidung, ob dem Antrag stattgegeben und entsprechende Maßnahmen geplant und umgesetzt werden sollen. 1 Anlage Beschlussvorschlag: Ohne Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. € € € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)