Beschlussvorlage (5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Urnenwald); a) Auswertung der Anregungen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 03.12.2009 115/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 12.11.2009 Bezeichnung 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Urnenwald); a) Auswertung der Anregungen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss Sachverhalt: Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 08.10.2009 den Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB gefasst. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgte in der Zeit vom 02.11.2009 bis einschließlich 02.12.2009. Da die Offenlage noch bis zum 02.12.2009 läuft, kann die Auswertung der evtl. eingehenden Anregungen mit der Einladung zur Sitzung nicht vorgelegt werden. Herr Faßbinder vom Stadtplanungsbüro Zimmermann wird in der Sitzung anwesend sein und mündlich über evtl. eingegangene Anregungen berichten. Nach Beratung und Beschluss über die evtl. eingegangenen Anregungen bitte ich, nachfolgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat zu fassen. Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald, die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ruhehain“ in seiner Fassung nach der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB festzustellen und der Begründung vollinhaltlich beizutreten. -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)