Beschlusstext (Jahresbericht 2007)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 19.05.2008 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 7 Jahresbericht 2007 Frau Poth geht nochmals kurz auf die Kernthemen des Jahresberichts 2007 ein. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt. Weiter teilt Frau Poth mit, dass im Bereich der gründungsorientierten Dienstleistungen aufgrund des Wechsels der Gründungsberaterin keine Nachfassaktion erfolgt sei, diese aber nachgeholt werde. Frau Poth weist darauf hin, dass im Jahresbericht unter Punkt 2, Produkt „Beschäftigungsorientierte Dienstleistungen“, die Projektförderung durch den Europäischen Sozialfonds im Jahr 2007 von 900.000 Mio. € in 900.000 € für Arbeitsmarktprojekte im Kreis Euskirchen korrigiert werden müsse. Auf die Nachfrage der UWV-Fraktion, ob die ELA-Mittel in Höhe von 3,2 Mio. € bereits geflossen seien, teilt Frau Poth mit, dass der LEADER-Region Eifel definitiv 1,6 Mio. € zur Verfügung stehen (Kofinanzierung 50 %: 1,6 Mio. €), diese aber noch nicht ausgezahlt wurden. Der Allgemeine Vertreter führt ergänzend aus, dass der neue Regionalmanager erst vor wenigen Tagen eingestellt wurde. Auf Anfrage der UWV-Fraktion wird Frau Poth in der nächsten Ausschusssitzung über die Ergebnisse des Konzeptauftrages der AGIT betreffend „Wald und Holz“ berichten. Weiterhin wird auf Wunsch der UWV-Fraktion darauf hingewirkt, dass die Gewerbean- und abmeldungen der Kommunen differenziert nach Branchen dargestellt werden. Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Stabsstelle 80 eine Vielfalt von Aufgaben wahrnimmt und hinterfragt, ob das Personal hierfür ausreichend sei. Frau Poth teilt mit, dass die Gründungsberatungsstelle von Teilzeit- auf Vollzeit erhöht wurde. Die FDP-Fraktion hat hinsichtlich der Aufgabenwahrnehmung gleichfalls Bedenken, weil 50 % des Personals für Vogelsang eingesetzt ist. Der Allgemeine Vertreter führt aus, dass das genannte Personal nur für Vogelsang eingestellt wurde. Mit Gründung der vogelsang ip GmbH wird das Personal dorthin übernommen. Hinsichtlich der FH-Gründung stellt die CDU-Fraktion fest, dass Info 168/2008 es wichtig sei, die FH im Kreis Euskirchen anzusiedeln und daher die Landtagsabgeordneten in die Pflicht genommen werden müssten. Der Ausschuss nimmt die Info und den mündlichen Bericht zustimmend zur Kenntnis.