Bekanntmachung (Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Finanz- und Personalausschuss 14. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 20.03.2012, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 08.03.2012 (Dr. Franz-Georg Rips) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2011 - 31.12.2011 6 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO 7 Antrag bzgl. Lösungsvorschläge zur Senkung der Kassenkredite G70459.docx/06.01 8 Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012 9 Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt 10 Antrag bzgl. Prüfung der Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW 11 Antrag bzgl. Beitritt der Stadt Erftstadt zum Kultursekretariat 12 Antrag bzgl. Integration der Arthotek in die Stadtbücherei Lechenich ab dem Jahr 2012 13 Antrag bzgl. Streichung des Ansatzes von 10.000 Euro für eine Potentialstudie Hotelansiedlung im WirtschaftsPark 14 Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild 15 Antrag bzgl. Mittelbereitstellung für die Erstellung eines Gutachten für die Flächennutzungsplanänderung zur Sicherstellung von Flächen zur Produktion erneuerbarer Energien 16 Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau 17 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt Erftstadt 18 Stellenplan 2012 19 Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke 20 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen 21 Winterdienst - Finanzierung über Steuern oder Gebühren - mündlicher Bericht des Kämmeres 22 Antrag bzgl. Erstellung eines Thermographiekatasters 23 Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkung durch den Wegfall von vier Hausmeisterstellen auf die städtische Immobilienbewirtschaftung 24 Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung 25 Antrag bzgl. Darstellung der Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit 26 Antrag bzgl. Festlegung einer Kostenobergrenze bei der Neukalkulation der Friedhofsgebühren 27 Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über die zu erwartenden Bau-und Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben 28 Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule 29 Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 30 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt 31 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 32 Ausnahmen vom Einstellungstopp für das städt. Familienzentrum Erftstadt-Köttingen und die städt. Kindertagesstätte Erftstadt-Gymnich G70459.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Erstellung eines regenerativen Energiekonzeptes für die Stadt Erftstadt - Auftragsvergabe an ein Beratungsunternehmen 2 Befristete Übernahme von Auszubildenden 3 Bericht über die im Jahr 2011 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen