Beschlussvorlage (Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2008 141/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III 957-00 Kw/Be 02.12.2008 Bezeichnung Erlass einer neuen Hundesteuersatzung der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage vom 06.11.2008, Nr. 127/2008 für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Beratungen unter TOP III der Niederschrift verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die neue Hundesteuersatzung laut Anlage. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Steuermehreinnahmen Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung € € 10.000,00 € Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)