Beschlussvorlage (22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 27.11.2008 130/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Kw/zie Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Gebühren 2009 11.11.2008 Bezeichnung 22. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Im vorhergehenden Tagesordnungspunkt ist über die neue Gebührenkalkulation beraten worden. Eine Änderung der Gebührensatzung soll hiernach erfolgen. In der Satzung nach Variante 1 sind die Gebührensätze ohne Einpersonenhaushalte mit einer Einmalgebühr bei Wechsel der Größe der Abfallbehälter dargestellt. Bei der Satzung nach Variante 2 erfolgt die Einbeziehung der Einpersonenhaushalte und unter Berücksichtigung einer einmaligen Gebühr für den Behältertausch (14-tägig zu 4-Wochen-Rhytmus. Die Gebührensatzungen nach den Varianten 1 und 2 liegen bei. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Gebührensatzung mit den Werten der Variante …….., zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. € € € Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)