Beschlussvorlage (Bebauungsplan G 4 "In der Graat" im Ortsteil Straß, a) Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.09.2008 107/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: F/zie 29.08.2008 Bezeichnung Bebauungsplan G 4 "In der Graat" im Ortsteil Straß, a) Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 3 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 12.06.2008 (Beschlussvorlage Nr. 98/2008). Als Anlage 1 ist die Auswertung der im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen nochmals beigefügt. Es ist erforderlich, dass der Rat über die eingegangenen Anregungen in Kenntnis gesetzt wird und die Abwägung durch den Bau- und Umweltausschuss bestätigt. Das gleiche gilt für die als Anlage 2 beigefügte Begründung zum Bebauungsplan. Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses bitte ich, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhaltes beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald, den Bebauungsplan G 4 „In der Graat“ im Ortsteil Straß in seiner Fassung nach der zweiten Offenlage und der Abstimmung über die eingegangenen Anregungen als Satzung. Der Rat tritt der Begründung vollinhaltlich bei. Der Bebauungsplan soll erst Rechtskraft erlangen, wenn mit dem Bau des Hochwasserrückhaltebeckens begonnen worden ist (Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses). -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) keine € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)