Allgemeine Vorlage (Änderungen Ergebnisplan Bündnis 90/Grüne)

Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2010 lfd. Nr. 1 Seite Produktsachkonto Bezeichnung A 23 Budget 5241 Bewirtschaftungskosten A 24 010 111 019 Bauhof Budget 2 17 1000 742 2000 Rat 3 58 010 111 019 Bauhof 4 90 030 217 000 Gymnasien 5 100 6 040 262 000 Musikpflege Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung - Ergebnisplan (konsumtiv) Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Begründung / Deckungsvorschlag 2010 525.000 518.000 2011 525.000 509.000 2012 525.000 505.000 7.000 Neuausschreibung bzl. + 16.000 Strom, Gas (Energieeinsparung) + 20.000 2013 525.000 500.000 + 25.000 2010 87.850 82.850 + 5.000 2011 87.850 82.850 2012 87.850 82.850 Einstieg interkommunale + 5.000 Zusammenarbeit + 5.000 2013 87.850 82.850 + 5.000 2010 125.000 120.000 2011 125.000 120.000 Ratsverkleinerung + 5.000 (5 Mandate) + 5.000 2012 125.000 120.000 + 5.000 2013 125.000 120.000 + 5.000 2010 270.100 265.100 + 5.000 2011 272.570 265.070 2012 275.060 265.060 Einstieg interkommunale + 7.500 Zusammenarbeit + 10.000 2013 277.570 265.070 + 12.500 2010 95.000 85.000 2011 95.000 85.000 2012 95.000 85.000 2013 95.000 85.000 2010 1.000 2.000 2011 1.000 2.000 - 1.000 Kulturraum Kall - 1.000 (Antrag wird gestellt) 2012 1.000 2.000 - 1.000 Deckung lfd.Nr. 1 2013 1.000 2.000 - 1.000 + + 10.000 Reduzierung + 10.000 dto. + 10.000 dto. + 10.000 dto. Stellungnahme der Verwaltung Einsparungen in dieser Höhe sind eher unwahrscheinlich. Einsparungen in dieser Höhe sind eher unwahrscheinlich. Nachdem die Erhöhungen der Entschädigungen relativ gering ausgefallen sind, kann dem Antrag zugestimmt werden. Einsparungen in dieser Höhe sind eher unwahrscheinlich. Reduzierung aufgrund vertraglicher Verpflichtungen nicht möglich. Rückgang der Kosten eher unwahrscheinlich. In Anbetracht der Haushaltslage sollten zusätzliche freiwillige Leistungen nicht erbracht werden. Abstimmungsergebnis lfd. Nr. Seite Produktsachkonto 7 104 040 272 000 179 060 366 001 Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2010 2011 42.690 43.080 35.080 2012 2013 43.530 43.980 33.530 33.980 2010 2011 4.600 3.900 4.650 3.950 2012 4.700 4.000 2013 4.750 4.050 2010 2011 96.000 106.000 96.000 106.000 2012 96.000 106.000 2013 96.000 106.000 2010 100.000 50.000 2011 100.000 70.000 2012 100.000 70.000 2013 100.000 70.000 Park- und Garten- 2010 17.000 14.000 anlagen 2011 17.110 14.110 2012 17.340 14.340 2013 17.510 14.510 Bücherei Öffentliche Spielplätze 8 200 080424 003 Eintrittsgelder Hallenbad 9 234 120 541 001 Gemeindestraßen 10 252 11 522 1000 Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag + 8.000 Wegfall befr. Stelle EG 2 ab 03.2011 + 10.000 + 10.000 + 700 alter Ansatz + 700 “ + 700 “ + 700 “ + 10.000 alter Ansatz + 10.000 “ + 10.000 “ + 10.000 “ + 50.000 Reduzierung Ansatz + 30.000 ab 2011 + 30.000 “ + 30.000 “ + 3.000 Standard senken + 3.000 “ + 3.000 “ + 3.000 “ Stellungnahme der Verwaltung Bei den im Rahmen der „Bürgerarbeit“ Beschäftigten handelt es sich um Langzeitarbeitslose. Der Gemeindeteil bei einer Vollbeschäftigung beträgt rd. 5.000 € jährlich. Eine Weiterbeschäftigung bei einer anderen Stelle der Gemeindeverwaltung ist vorgesehen. Der Ansatz ist im Budget „bauliche Unterhaltung“ enthalten und kann daher nur im Rahmen einer Reduzierung des Budgets verändert werden. Die Reduzierung ist erfolgt, weil auswärtige Schulen nunmehr das Hallenbad in Vogelsang nutzen. Antrag widerspricht der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 30) Antrag widerspricht der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 33) Abstimmungsergebnis lfd. Nr. Seite Produktsachkonto 252 522 1100 Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf 2010 15.000 13.000 2011 15.150 13.150 2012 15.300 13.300 2013 15.450 13.450 Natur- und Land- 2010 36.730 31.730 schaftspflege 2011 37.100 32.100 2012 37.470 32.470 2013 37.840 32.840 2010 50.000 35.000 2011 50.000 2012 2013 Wanderwege 12 252 Personal 13 266 522 1000 Wirtschaftswege 14 376 15 010 111 017 Geschäftsaufwendung Verwaltung 160 611 000 Kreisumlage 16 537 2000 Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - Verschlechterung Begründung / Deckungsvorschlag + 2.000 alter Ansatz + 2.000 “ + 2.000 “ + 2.000 “ Stellungnahme der Verwaltung Antrag widerspricht der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 30) + 5.000 Personalreduzierung we+ 5.000 gen Einsparung bei Unterhaltungen und interkom+ 5.000 munale Zusammenarbeit + 5.000 Eine Personalreduzierungsmöglichkeit in dieser Größenordnung wird nicht gesehen. 35.000 + 15.000 Kontinuierlicher als + 15.000 Verwaltungsvorschlag 50.000 35.000 + 15.000 Antrag widerspricht der gemeinsamen Änderungsliste (lfd. Nr. 35) 50.000 35.000 + 15.000 2010 80.000 70.000 2011 80.000 70.000 2012 80.000 70.000 2013 80.000 70.000 + 10.000 Bürobedarf und Porto + 10.000 weniger, da E-MailVersand. + 10.000 Reisekosten = Fahrge+ 10.000 meinschaften 2010 6.400.000 6.350.000 2011 2012 2013 + 50.000 Antrag von Rat an Kreis wegen Ablehnung Evtl. Einsparungen stehen Mehrausgaben für Wartungsverträge Software gegenüber. Der Antrag wird befürwortet. Ob der Kreistag allerdings einen entsprechenden Beschluss fassen wird, ist sehr zweifelhaft. Abstimmungsergebnis