Allgemeine Vorlage (Änderungen Finanzplan SPD)

1 Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010 lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf - Finanzplan (investiv) Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung - Verschlechterung 351 1 Umbau Rasenplatz in Kunstrasenplatz 2010 100.000 0 2011 200.000 0 2012 200.000 0 80.000 0 245.000 0 751.000 200.000 + 100.000 Realisierung auf unbestimmte Zeit verschieben. Finanz+ 200.000 situation gibt dies in den + 200.000 nächsten Jahren nicht her. 2013 352 Hallenbad 2010 + 80.000 Zurückstellen bis „Zukunft Hallenbad Kall“ geklärt; ggf. Weiterführung mit geänderter Konzeption. 2011 2 2012 Aus Sicht der Verwaltung sollte die Maßnahme um 2 Jahre gestreckt werden. Außerdem sollten Eigenleistungen des Vereins erbracht werden. Der behindertengerechte Umbau des Hallenbades wird für erforderlich gehalten. 2013 356 Abwasserbeseitigung 3 2010 245.000 Maßnahmen „Am Hallenbad 200T€ und Wallenthalerhöhe 45 T€ wegen umfangreicher anderer Maßnahmen „schieben“. Nach dem Abwasserbeseitiggskonzept ist eine Veranschlagung der Mittel erforderlich. ? ? Maßnahmen erst nach Fertigstellung des Ärztehauses im Weiherbenden beginnen? Die Mittelbereitstellung verpflichtet nicht zum Baubeginn, ermöglicht jedoch zu ggb. Zeit eine Auftragsvergabe. 0 Entsprechend der realistischen Sachlageneinschätzung 2011 2012 + 2013 358 4 Ausbau Weiherbenden/ Vogtpesch 2010 2011 2012 2013 364 5 Interkommunales Gewerbegebiet 2010 2011 2012 2013 Da es sich um einen vorsorglichen Ansatz handelt, kann dem Antrag zugestimmt werden. Abstimmungsergebnis 2 lfd. SeiNr. te Produktsachkonto Bezeichnung Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung - Verschlechterung 6 Gebäudesanierungen Hauptschule Kall und Mensa 2010 2011 2012 2013 ? Neubau Mensa HS (Schulkonzept abwarten); Sanierung Sporthalle HS nur im Rahmen der Mittel lt. Konjunkturprogramms II. Wegen derzeitiger Fachausschuss-Beratungen keine Betragsfestlegung möglich Dem Antrag, den Neubau der Mensa hinaus zu schieben, wird nicht zugestimmt, weil a) sich seit dem Beschluss des Rates keine neue Sachlage ergeben hat. b) bereits erhebliche Kosten entstanden sind. c) Die Verwendungsfrist für den Zuschuss von 100.000 € spätestens Ende 2011 abläuft. d) Eine ordnungsgemäße Verwendung der Schulpauschale von 200.000 € nachgewiesen werden muss. Abstimmungsergebnis