Allgemeine Vorlage (Änderungsanträge Rat Finanzplan)

1 Änderungsanträge zum Haushalt 2010 lfd. Seite Nr. 1 17 Produktsachkonto Bezeichnung 010 111 001 Dienstwagen für die Verwaltung 7831 000 31 010 111 007 Anschaffung In7831 000 ventar Verwaltung 49 010 111 013 Alte Grundschule, 7851 000 Hindenburgstraße - Sanierung - 2 3 - Finanzplan (investiv) Haushaltsjahr 2010 2011 2012 2013 2010 2011 2012 2013 Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag 0 20.000 4 2010 2011 213.000 - 213.000 Für die Sanierung wird ein 0 112.500 2011 0 106.500 0 650.000 2012 2013 89 5 89 6 030 212 000 Errichtung einer 7851 003 Photovoltaikanlage auf dem Dach der Hauptschule und der Sporthalle Kall 030 212 000 Ersatz der Lüf7851 004 tungsanlage in der Aula der Hauptschule Kall durch statische Heizkörper - 20.000 FDP + 3.000 Bündnis 90/Die Grünen + 3.000 Einsparung + 3.000 + 3.000 - 225.000 Verwaltung 2010 2010 2011 2012 2013 2010 - 2011 - 2012 - 2013 - 46.000 Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis - Verschlechterung 25.000 25.000 25.000 25.000 225.000 28.000 28.000 28.000 28.000 2013 010 111 013 Alte Grundschule, 6851 000 Hindenburgstraße - Sanierung - Begründung / Deckungsvorschlag Fürsorgepflicht, z.B. Jahreswagen 2012 49 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung Zuschussantrag gestellt. Die Förderung beträgt 50 % der zuschussfähigen Kosten (s. entspr. Einzahlungskon+ 112.500 to). Des weiteren stehen zur + 106.500 Finanzierung noch Rückstellungen i.H.v. 110.000 € zur Verfügung (S. A 61). - 650.000 Verwaltung Nach den vorliegenden Angeboten und Wirtschaftlichkeitsberechnungen ist aus Sicht der Verwaltung die Installation einer Photovoltaikanlage im Zusammenhang mit der geplanten Dachsanierung rentierlich. - 46.000 Verwaltung Die 35 Jahre alte Lüftungsanlage entspricht nicht mehr den technischen und hygienischen Anforderungen. Dem Antrag wird zugestimmt. einstimmig Ansatz ist seit vielen Jahren nicht erhöht mit Mehrheit worden und sollte abgelehnt beibehalten werden. einstimmig Antrag abgelehnt; Verpachtung zugestimmt einstimmig einstimmig 2 lfd. Seite Nr. 89 7 Produktsachkonto Bezeichnung 030 212 000 Sanierung der 7851 005 Sporthalle der Hauptschule Kall Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung Begründung / Deckungsvorschlag Abstimmungsergebnis - Verschlechterung - 480.000 Verwaltung Die vorgesehene Maß- 440.000 nahme soll in der nächs- 200.000 ten Sitzung des Aus- 200.000 schusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vorberaten werden. 2010 - 480.000 2011 - 440.000 2012 - 200.000 2013 - 200.000 - 1.000 2010 10.000 7.500 + 2011 10.000 7.500 + 2012 10.000 7.500 + Überschuss von 10.000 € 2.500 aus dem Vorjahr verrech2.500 nen 2013 10.000 7.500 + 2.500 2010 100.000 0 1.500 0 2011 Stellungnahme der Verwaltung einstimmig bei 2 Enthaltungen 2012 2013 115 050 313 000 Anschaffung 7831 000 Inventar 8 2010 2011 - 1.000 Verwaltung Erwerb von Haushaltsgeräten für Asylbewerber einstimmig 2012 2013 179 060 366 001 öffentl. Spielplätze 9 193 080 424 001 Kunstrasenplatz 7852003 + 100.000 FDP kurzfristig nicht realisierbar SPD Realisierung auf unbestimmte Zeit verschieben. Finanzsituation gibt dies in den nächsten Jahren (20102012) nicht her 2011 2012 2013 10 193 11 2.500 Bündnis 90/Die Grünen 080 424 001 Fluter Bolzplatz 7852004 2010 2011 2012 2013 + 1.500 FDP Dem Antrag wird zugestimmt. Aus Sicht der Verwaltung sollte die Maßnahme um 2 Jahre gestreckt werden. Außerdem sollten Eigenleistungen des Vereins erbracht werden. Ansatz soll beibehalten werden. Zu den Gesamtkosten von 3.000 € sind 1.500 € Zuschuss durch eine ortsansässige Firma zugesagt. Außerdem wird der Bolzplatz von den Jugendlichen stark frequentiert. einstimmig mit Mehrheit zugestimmt zurückgezogen 3 lfd. Seite Nr. 203 12 Produktsachkonto Bezeichnung 080 424 003 Behinderten7851000 gerechter Ausbau Hallenbad Haushaltsjahr 2010 Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag 80.000 0 2011 120 541 001 Anteil Kreisel 7852 010 Siemensring Hüttenstraße 13 2013 2010 8.400 48.400 2011 2012 2013 237 14 120 541 001 Ausbau Bürger7852 016 steige Auelstraße 2010 128.000 13.000 - 14.000 - 33.000 2011 2012 237 15 120 541 001 Anlegung eines 7852 025 Parkplatzes in Kall, am Bahnhof 2013 2010 2011 2012 2013 243 16 120 541 003 Erschließung Ei7852 008 benweg in Keldenich (Endausbau) 2010 2011 2012 2013 243 17 120 541 003 Inanspruchnahme 6851 003 einer Sicherheitsleistung für die Erschließung des Eibenweges in Keldenich 2010 2011 2012 2013 Begründung / Deckungsvorschlag - 21.000 Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis - Verschlechterung + 80.000 FDP SPD Zurückstellen bis „Zukunft Hallenbad Kall“ geklärt; ggf. Weiterführung mit geänderter Konzeption. 2012 237 Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung - 40.000 Verwaltung In 2009 wurden 40.000 € zur Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe herangezogen. Dieser Betrag ist daher neu zu veranschlagen. 0 FDP punktuelle, behindertengerechte Bordsteinabsenkung - 14.000 Verwaltung Um das Parken durch Behinderte und das Abstellen von Fahrrädern und Motorrädern am Bahnhof zu ermöglichen, soll eine der Gemeinde gehörende Fläche ausgebaut werden. - 33.000 Verwaltung Da der private Erschließer zwischenzeitlich Insolvenz angemeldet hat, muss die Erschließungsmaßnahme von der Gemeinde zum Abschluss gebracht werden. + 21.000 Verwaltung Inanspruchnahme der vorliegenden Bürgschaft. Der behindertengerechte Umbau des mit Mehrheit Hallenbades wird für zugestimmt erforderlich gehalten. einstimmig Bei einem Wegfall der Maßnahme sind die Kosten von 13.000 € im Ergebnisplan zu verausgaben. einstimmig (Finanzierung aus lfd. Unterhaltung Straßen) einstimmig (Sperrvermerk: Aufhebung durch FachA) einstimmig einstimmig 4 lfd. Seite Nr. 277 Produktsachkonto Bezeichnung 150 571 000 Interkommunales 7852000 Gewerbegebiet 18 Haushaltsjahr Ansatz lt. Entwurf Ansatz lt. Änderungsantrag 200.000 0 2010 1.222.520 1.565.520 2011 1.795.626 2.339.626 2012 304.586 502.086 2013 477.547 675.047 2010 2011 2012 2013 19 297 160 612 002 Kredite für Investi6927 000 tionen Auswirkungen auf den Haushalt + Verbesserung Begründung / Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis - Verschlechterung + 200.000 FDP Kein aktueller Bedarf. Im Rahmen F-Plan Erstellung . Entflechtung mit der Stadt Schleiden. + 343.000 Verwaltung Anpassung des Kredit+ 544.000 bedarfs aufgrund der + 197.500 Maßnahmen lfd. Nrn 1 + 197.500 bis 18 Da es sich um einen vorsorglichen Ansatz handelt, kann einstimmig dem Antrag zugestimmt werden. einstimmig