Daten
Kommune
Kall
Größe
111 kB
Datum
11.04.2013
Erstellt
18.03.13, 18:06
Aktualisiert
28.03.13, 18:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
34/2013
11.04.2013
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Floßdorf
Mitzeichnung durch
Beschlussfassung
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt den Haushalt.
Mittel verfügbar bei PSK
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 16
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Beschlussvorschlag:
Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 26. März 2013 - TOP 9 der Tagesordnung - beschließt der Rat die Haushaltssatzung 2013 unter Berücksichtigung der beschlossenen
Änderungsanträge der Verwaltung und der Fraktionen gemäß beiliegender Aufstellung.
Sachdarstellung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013 wurde vom Bürgermeister in der Ratssitzung am
31.01.2013 eingebracht und vom Rat zur Vorberatung an die Fraktionen verwiesen.
Es ist eine Haushaltskommission eingerichtet, die auf Basis der Haushaltskonsolidierungsvorschriften den Planentwurf 2013 im Hinblick auf den notwendigen Haushaltsausgleich gemeinsam mit der Verwaltung überprüft.
Empfehlungen der Haushaltskommission wurden bereits im Planentwurf berücksichtigt, soweit
diese bei der Erstellung feststanden. Die Arbeit der Haushaltskommission soll für die folgenden
Planjahre weiter fortgesetzt werden mit dem Ziel, weitere Konsolidierungspotenziale gemeinsam
mit der Verwaltung zu erschließen.
Die im Haupt- und Finanzausschuss am 26.03.2013 beschlossenen Änderungsanträge der Verwaltung sowie der Fraktionen sind als Anlage beigefügt. Danach ergibt sich gegenüber dem bisherigen Fehlbedarf von 1.620.000 € ein neuer um rd. 270.000 € verringerter Fehlbedarf von
nunmehr 1.350.000 €. Für die Folgejahre 2014-2016 ist zwar ebenfalls eine Eigenkapitalreduzierung vorgesehen, diese liegt in diesem Zeitraum bei rd. 1 Mio. € bzw. darunter. Demnach ist ein
Haushaltssicherungskonzept nicht erforderlich.
Die Änderungsanträge aller Fraktionen und der Verwaltung wurden im Haupt- und Finanzausschuss am 26.03.2013 verteilt.
Vorlagen-Nr. 34/2013
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Vorlagen-Nr. 34/2013
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Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
34/2013
26.03.2013
Federführung: Fachbereich I
An den
Haupt- und
Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Floßdorf
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt den Haushalt.
Mittel verfügbar bei PSK
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung 2013 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge der Verwaltung und der Fraktionen gemäß beiliegender Aufstellung zu beschließen.
Sachdarstellung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013 wurde vom Bürgermeister in der Ratssitzung am
31.01.2013 eingebracht und vom Rat zur Vorberatung an die Fraktionen verwiesen.
Es ist eine Haushaltskommission eingerichtet, die auf Basis der Haushaltskonsolidierungsvorschriften den Planentwurf 2013 im Hinblick auf den notwendigen Haushaltsausgleich gemeinsam mit der Verwaltung überprüft. Die nächste Sitzung der Haushaltskommission ist noch nicht
terminiert. Es ist jedoch beabsichtigt, vor der Ratssitzung gegebenenfalls eine weitere Sitzung
der Haushaltskommission anzusetzen, sofern aufgrund der bis zur Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung vorgelegten Änderungsanträge der notwendige Haushaltsausgleich bzw. Fehlbedarf im
Rahmen der 5 %-Klausel (max. Fehlbedarf rd. 1,3 Mio.) nicht erreicht werden kann.
Empfehlungen der Haushaltskommission wurden bereits im Planentwurf berücksichtigt, soweit
diese bei der Erstellung feststanden.
Die Änderungsanträge der Verwaltung sind als Anlage beigefügt.
Sofern die Änderungsanträge der Fraktionen bis spätestens Mittwoch, 20. März 2013 vorliegen,
könnten diese noch vor der für den 26. März 2013 anberaumten Haupt- und Finanzausschusssitzung am Freitag, dem 22. März 2013 allen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, so dass
gegebenenfalls noch eine vorherige Beratung in den Fraktionen erfolgen könnte.
Vorlagen-Nr. 34/2013
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