Allgemeine Vorlage (Änderungsanträge 2013 konsumtiv)

Änderungsliste Plan 2013 - Zusammenstellung gem. Beschluss HFA 26.03.2013 - konsumtiv Lfd. Nr. 1 2 3 Entwurf Produkt Seite 20 22 24 24 24 4 Budget Budget Budget Budget diverse 5241 700 5241 100 5241 600 Hauptschule Kall Unterhaltung Gebäude Budget Bewirtschaftung Gebäude 5241 100 5241 600 Budget Bewirtschaftung Gebäude 5241 100 5241 600 Budget Bewirtschaftung Gebäude Ansatz Entwurf Ansatz NEU 21.710,00 276.940,00 32.990,00 226.940,00 Verbesserung Verschlechterung 0,00 50.000,00 -11.280,00 0,00 Antragsteller Begründung Verwaltung Verwaltung 276.940,00 226.940,00 50.000,00 0,00 CDU 276.940,00 215.593,00 61.347,00 0,00 FDP/SPD 728.310,00 610.000,00 118.310,00 0,00 Verwaltung 728.310,00 728.310,00 610.000,00 698.210,00 118.310,00 30.000,00 0,00 0,00 FDP/SPD CDU lt. aktuellem Stand stehen noch Reste i.H.v. 52.425,66 € zur Verfügung. Die Verwaltung beabsichtigt diese zu übertragen und im Gegezug das Budget um 50.000 € zu kürzen. Einige Maßnahmen wurden lt. Auskunft FB III noch nicht ausgeführt, sollen aber nunmehr zur Ausführung in 2013 kommen ( z.B. Optimierung Heizsystem Hallenbad) bzw. sind begonnen (erste Planung zur Ausführung Brandschutzmaßnahmen). Übertrag Reste Abstimmungsergebnis HFA 26.03.2013 einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig x x einstimmig beschlossen x Antrag zurückgezogen bzw. erledigt durch den korrigierten Verwaltungsvorschlag x Bei Heizkosten sollte eine Absenkung um 1 Grad Antrag zurückgezogen bzw. erledigt durch den korrigierten erfolgen - Einsparung 6 % Verwaltungsvorschlag x Übertrag Reste Budget Bewirtschaftung Gebäude 728.310,00 660.000,00 68.310,00 0,00 Bündnis 90 Grüne 25 Budget diverse Bauhof 105.990,00 100.000,00 5.990,00 0,00 FDP/SPD Anpassung Vorjahreszahlen 25 Budget diverse Bauhof 7.500,00 7.500,00 0,00 0,00 FDP/SPD Abstimmungsergebnis Rat einstimmig beschlossen Antrag zurückgezogen bzw. erledigt durch den korrigierten Verwaltungsvorschlag Neuberechnung Verwaltung / Ermächt.R. 5241 100 5241 600 0,00 Der aktuelle Bestand der Reste beträgt lediglich noch rd. 22.000 €. Unter Berücksichtigung des neuen Ansatzes von 226.940 € und dem Rest von 22.000 € stehen dem Budget für 2013 insgesamt 248.940 € zur Verfügung. Antrag zurückgezogen bzw. erledigt durch den korrigierten Verwaltungsvorschlag Kürzung pauschal um 5 % Sparzwang Antrag zurückgezogen bzw. erledigtdurch den korrigierten Verwaltungsvorschlag lt. aktuellem Stand stehen noch Reste i.H.v. Der aktuelle Bestand der Reste 44.418,09 € zur Verfügung. Die Verwaltung beträgt lediglich noch rd. 41.000 €. beabsichtigt diese zu übertragen und im Hiervon sind noch rd. 16.000 € für Gegezug das Budget um 58.310 € zu kürzen, die Abschlussbuchung durch die zumal durch weitere energetische Maßnahmen Reduzierung des Vorratsvermögens weitere Einsparungen erwartet werden. Die abzuziehen, sodass dnach noch rd. Erhöhungen im Bereich Strom, Heizung etc. 25.000 € Rest zur Verfügung wurden bereits gem. Preisindex bei der Planung stehen. Unter Berücksichtigung des berücksichtig. neuen Ansatzes von 610.000 € und dem Rest von 25.000 € stehen dem Budget für 2013 insgesamt 635.000 € zur Verfügung. Budget Mehrerlöse Verkauf Grd.-Stk. Induistriegebiet Beratungsergebnis / Stellungnahme Verwaltung Änderung durch Neuberechnung wegen geänderter Schülerzahlen mit Einführung der Sekundarschule ab dem neuen Schuljahr 2013/2014 ( 5/12) 24 5 6 Budget Sachkonto Bezeichnung einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig Übertragung des Betrages Fortbildung i.H.v. 7.500 € innerhalb des Budgets auf das PSK Treibstoffe einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig 20.000,00 20.000,00 0,00 FDP/SPD Mehrerlöse durch Grundstücksverkauf im Industriegebiet / Bewertung 102 Personalkosten Beigeordneter 2.609.044,00 2.594.044,00 15.000,00 0,00 FDP/SPD Ausschreibung Beigeordneter zum 01.09.2013 102 Personalkosten Beigeordneter 2.609.044,00 2.579.044,00 30.000,00 0,00 CDU Antrag Fraktion Wegfall A 14 ab 01.06.2013 keine Neubesetzung mit Mehrheit beschlossen mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit beschlossen mit Mehrheit abgelehnt Lfd. Nr. 7 8 9 Entwurf Produkt Seite 483 519 Sachkonto Bezeichnung 120 541 001 5242 220 130 552 000 5242 310 Unterhaltung Brücken Unterhaltung Wasserläufe Ansatz Entwurf Ansatz NEU 5.000,00 29.000,00 10.000,00 11.000,00 Verbesserung Verschlechterung 0,00 18.000,00 -5.000,00 0,00 Antragsteller Begründung Verwaltung Verwaltung 539 130 555 001 5242 360 Unterhaltung Wirtschaftswege 25.000,00 10.000,00 15.000,00 0,00 539 130 555 001 5242 360 Unterhaltung Wirtschaftswege 25.000,00 5.000,00 20.000,00 0,00 Bündnis 90 Grüne FDP/SPD 10 555 130 555 003 4421 500 Verkaufserlöse Forst 275.000,00 345.000,00 70.000,00 0,00 CDU 11 565 150 571 140 5291 140 Struktur- und Wirtschaftsförderung 10.500,00 500,00 10.000,00 0,00 Verwaltung 12 589 160 611 000 5372 100 Kreisumlage 13 624 010 111 017 diverse Sachkosten 14 643 Zuwendungen Fraktionen Gesamt: Stellenplan Verwaltung 2 St. A 13 Bauhof 2 St. Ku A 12 6.728.931,00 6.768.931,00 0,00 40.000,00 Verwaltung 95.000,00 90.000,00 5.000,00 0,00 FDP/SPD 3.844,00 3.460,00 190,00 0,00 Bündnis 90 Grüne 327.490,00 Beratungsergebnis / Stellungnahme Verwaltung Ansatz muss wegen dringender Brückenüberprüfungen und etwaiger zusätzlicher kleinere dringende Sanierungsmaßnahmen außerhalb der bereits gebildeten Rückstellungsmaßnahmen erhöht werden. In 2012 erfolgte z.B. in Anstois eine kleinere Sanierungsmaßnahme die rd. 3.000 € Kosten verursacht hat. Die Deckung der Erhöhung erfolgt durch Reduzierung des Ansatzes Unterhaltung Gewässer von 29.000 € auf 11.000 € um 18.000 €. Es stehen noch Reste i.H.v. 18.159,74 € zur Verfügung. Der Ansatz kann daher um 18.000 € reduziert werden. Ansatz 2012 beibehalten Sparzwang / Instandhaltungsrückstellung rd. 35 Antrag zurückgezogen Vorschlag der Grünen wird mitgetragen T€ Mehreinnahmen durch Verkaufserlöse Borstgrasrasen in 2013 Es stehen noch Reste i.H.v. 8.844,36 € zur Verfügung. Der Ansatz kann daher um 10.000 € reduziert werden. Abstimmungsergebnis HFA 26.03.2013 Abstimmungsergebnis Rat einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen x einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig einstimmig beschlossen einstimmig Anpassung der Kreisumlage einstimmig beschlossen einstimmig Kürzung pauschal um 5 % Sparzwang einstimmig beschlossen einstimmig 10 % Kürzung, zusätzlich Verringerung der Fraktionssitzungen von 20 auf 18 einstimmig beschlossen einstimmig 271.210,00 € 56.280,00 € FDP/SPD mit Mehrheit beschlossen einstimmig einstimmig 1 St. A 12 ku A 10 / EG 10 FDP/SPD mit Mehrheit beschlossen 1 St. A 10 1 St. A 11 ku A 10 / EG 10 ku A 11 / EG 11 FDP/SPD FDP/SPD mit Mehrheit beschlossen einstimmig mit Mehrheit beschlossen einstimmig 2 St. EG 4 2 St. Kw EG 4 FDP/SPD 1 St. EG 5 1 St. Kw EG 5 FDP/SPD Mittelfr. Abbau von 3 Stellen unterster Lohngruppe mit Mehrheit beschlossen mit Mehrheit mit Mehrheit beschlossen beschlossen mit Mehrheit beschlossen