Daten
Kommune
Kall
Größe
26 kB
Datum
11.04.2013
Erstellt
07.05.13, 18:06
Aktualisiert
07.05.13, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsliste Plan 2013 - Zusammenstellung gem. Beschluss HFA 26.03.2013 - investiv Lfd. Produkt
Nr.
010 111 019
Invest Nr.
Bezeichnung
111.019.01
Anschaffung Fahrzeuge, Maschinen
Bauhof
Ansatz Entwurf
Ansatz NEU
24.400,00 €
Verbesserung
- €
Verschlechterung
- €
- €
Antragsteller
FDP / SPD Der Freigabe der Mittel zur Anschaffung einer
Kehrmaschine wird zugestimmt. Für die
restlichen Mittel soll ein Sperrvermerk hinterlegt
werden und die Mittel für weitere Anschaffungen
erst nach Festlegung der
Bauhofaufgaben/Zweckmäßigkeit freigegeben
werden.
1
080 424 003
424.003.03
Photovoltaikanlage Hallenbad Kall
Begründung
2.423,00 €
-
€
-
€
-
€
FDP/SPD
Display nicht erforderlich!
2
3
110 538 001
538.001.05
Neubau Nied.wasserkanal
Hüttenstr./Siemensring
-
€
500.000,00 €
-
€ -
500.000,00 €
Verwaltung
Durch neue Kostenermittlung FB III
110 531 000
531.000.xx
Erwerb einer Beteiligung an der ENE
Kall
-
€
2.200.000,00 €
-
€ - 2.200.000,00 €
Verwaltung
Vorsorglicher Ansatz ; Erwerb der Beteiligung
muss noch beschlossen werden, Sperrvermerk
Freigabe durch HFA/RAT
4
120 541 001
541.001.02
5
120 541 001
541.001.29
Beseitigung schienengleich.
Bahnübergang, Scheven
75.500,00 €
Dorferneuerung Sistig, Blankenheimer
Str.
25.000,00 €
-
-
€
€
75.500,00 €
-
€
-
-
€
€
FDP / SPD
FDP / SPD
547.000.xx
7
8
Kostenbeteiligung Planungskosten für
den Umbau der DB AG am Bahnhof
Kall (Bahnsteig)
- €
600.000,00 €
- € -
600.000,00 €
Vor Beschaffung Prüfung und
Abstimmung mit Nachbarkommunen
wegen gemeinsamer Nutzung.
Prüfung Bezuschussung wegen
Schwerbehinderung.
Keine Änderung Haushalt 2013 da
die Abwicklung über
Ermächtigungsreste vorgesehen war.
Übertragung Ermächtigungsrest
streichen.
Zahlung nicht leisten wegen der viel zu
verspäteten Nachforderung wg. Verjährung und
auch kein Zuschuss mehr möglich.
keine Notwendigkeit in 2013 erkennbar!
6
120 547 000
Stellungnahme Verwaltung
Keine Änderung Haushalt 2013, da
die Abwicklung über
Ermächtigungsreste vorgesehen war.
Im Rahmen des Gesamtprojektes
Dorferneuerung in Sistig wird die
Maßnahme Blannkenheimer Straße
nach Beratung im HFA zunächst
547.000.xx
Zuschuss zu den Planungskosten
Umbau am Bahnhof Kall (Bahnsteig)
- €
280.000,00 €
xxx xxx xxx
NEU
Beteiligung Genossenschaft Sistig
- €
5.000,00 €
280.000,00 €
- € -
- €
5.000,00 €
9
Abstimmungsergebnis Rat
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
Verwaltung Vorsorglicher Ansatz ; Die Maßnahme am
Bahnhof Kall wird bei den Baukosten zu 100%
durch ÖPNV-Mittel finanziert. Die Gemeinde Kall
erhält zu den Planungskosten von ca. 15%
einen Zuschuss von ca. 7% (4 Mio * 7%
=280.000,00€)
120 547 000
Abstimmungsergebnis HFA
Verwaltung siehe lfd. Nr. 7
CDU
Beteiligung an der Genossenschaft Sistig mit Keine bilanzielle Folgen, da der
Beteiligung eine Verbindlichkeit in
Bü 90/Grüne 20 Anteilen à 250 € Antrag vom 24.03.13
selber Höhe auf der passiv Seite
FDP/ SPD
gegenüber steht.
10 160 612 002
612.002.01
Kredite für Investitionen
-
€
2.949.500,00 €
2.949.500,00 €
3.305.000,00
-
€
-3.305.000,00
Verwaltung
Anpassung Kreditaufnahme durch Erwerb
Beteiligung u.a. ; Die Beteiligung wird in der
Bilanz in voller Höhe gegengebucht (Erhöhung
Verbindlichkeiten Kredite auf der Passivseite
und Erhöhung der Beteiligungen in gleicher
Höhe auf der Aktivseite), sodass sich der Erwerb
der Beteiligung in der Bilanz ausgleicht. Tilgung
(4%, 20 Jahre Laufzeit) und Zinsen (1,5%)
werden durch die erwartete Rendite (5,5%) in
der Ergebnisrechnung gegenfinanziert.