Allgemeine Vorlage (Änderungsanträge 2013 investiv)

Änderungsliste Plan 2013 - Zusammenstellung gem. Beschluss HFA 26.03.2013 - investiv Lfd. Produkt Nr. 010 111 019 Invest Nr. Bezeichnung 111.019.01 Anschaffung Fahrzeuge, Maschinen Bauhof Ansatz Entwurf Ansatz NEU 24.400,00 € Verbesserung - € Verschlechterung - € - € Antragsteller FDP / SPD Der Freigabe der Mittel zur Anschaffung einer Kehrmaschine wird zugestimmt. Für die restlichen Mittel soll ein Sperrvermerk hinterlegt werden und die Mittel für weitere Anschaffungen erst nach Festlegung der Bauhofaufgaben/Zweckmäßigkeit freigegeben werden. 1 080 424 003 424.003.03 Photovoltaikanlage Hallenbad Kall Begründung 2.423,00 € - € - € - € FDP/SPD Display nicht erforderlich! 2 3 110 538 001 538.001.05 Neubau Nied.wasserkanal Hüttenstr./Siemensring - € 500.000,00 € - € - 500.000,00 € Verwaltung Durch neue Kostenermittlung FB III 110 531 000 531.000.xx Erwerb einer Beteiligung an der ENE Kall - € 2.200.000,00 € - € - 2.200.000,00 € Verwaltung Vorsorglicher Ansatz ; Erwerb der Beteiligung muss noch beschlossen werden, Sperrvermerk Freigabe durch HFA/RAT 4 120 541 001 541.001.02 5 120 541 001 541.001.29 Beseitigung schienengleich. Bahnübergang, Scheven 75.500,00 € Dorferneuerung Sistig, Blankenheimer Str. 25.000,00 € - - € € 75.500,00 € - € - - € € FDP / SPD FDP / SPD 547.000.xx 7 8 Kostenbeteiligung Planungskosten für den Umbau der DB AG am Bahnhof Kall (Bahnsteig) - € 600.000,00 € - € - 600.000,00 € Vor Beschaffung Prüfung und Abstimmung mit Nachbarkommunen wegen gemeinsamer Nutzung. Prüfung Bezuschussung wegen Schwerbehinderung. Keine Änderung Haushalt 2013 da die Abwicklung über Ermächtigungsreste vorgesehen war. Übertragung Ermächtigungsrest streichen. Zahlung nicht leisten wegen der viel zu verspäteten Nachforderung wg. Verjährung und auch kein Zuschuss mehr möglich. keine Notwendigkeit in 2013 erkennbar! 6 120 547 000 Stellungnahme Verwaltung Keine Änderung Haushalt 2013, da die Abwicklung über Ermächtigungsreste vorgesehen war. Im Rahmen des Gesamtprojektes Dorferneuerung in Sistig wird die Maßnahme Blannkenheimer Straße nach Beratung im HFA zunächst 547.000.xx Zuschuss zu den Planungskosten Umbau am Bahnhof Kall (Bahnsteig) - € 280.000,00 € xxx xxx xxx NEU Beteiligung Genossenschaft Sistig - € 5.000,00 € 280.000,00 € - € - - € 5.000,00 € 9 Abstimmungsergebnis Rat einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig Verwaltung Vorsorglicher Ansatz ; Die Maßnahme am Bahnhof Kall wird bei den Baukosten zu 100% durch ÖPNV-Mittel finanziert. Die Gemeinde Kall erhält zu den Planungskosten von ca. 15% einen Zuschuss von ca. 7% (4 Mio * 7% =280.000,00€) 120 547 000 Abstimmungsergebnis HFA Verwaltung siehe lfd. Nr. 7 CDU Beteiligung an der Genossenschaft Sistig mit Keine bilanzielle Folgen, da der Beteiligung eine Verbindlichkeit in Bü 90/Grüne 20 Anteilen à 250 € Antrag vom 24.03.13 selber Höhe auf der passiv Seite FDP/ SPD gegenüber steht. 10 160 612 002 612.002.01 Kredite für Investitionen - € 2.949.500,00 € 2.949.500,00 € 3.305.000,00 - € -3.305.000,00 Verwaltung Anpassung Kreditaufnahme durch Erwerb Beteiligung u.a. ; Die Beteiligung wird in der Bilanz in voller Höhe gegengebucht (Erhöhung Verbindlichkeiten Kredite auf der Passivseite und Erhöhung der Beteiligungen in gleicher Höhe auf der Aktivseite), sodass sich der Erwerb der Beteiligung in der Bilanz ausgleicht. Tilgung (4%, 20 Jahre Laufzeit) und Zinsen (1,5%) werden durch die erwartete Rendite (5,5%) in der Ergebnisrechnung gegenfinanziert.