Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 20. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 02.07.2013, 17:30 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 20.06.2013 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einführung des Bürgermeisters der Stadt Erftstadt in sein Amt 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Bestellung zum 1. allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 6 Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ab dem 02.07.2013 7 Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen ab dem 02.07.2013 8 Neubestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke ab dem 02.07.2013 9 Wahrnehmung von Mitgliedschaften gem. § 113 GO NRW Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH, Euskirchen 10 Änderungen in den Ausschussbesetzungen 10.1 Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum 10.2 Nachbesetzung im Wahlausschuss 10.3 Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss 10.4 Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke 10.5 Nachbesetzung im Seniorenbeirat 10.6 Bestellung zu sachkundigen Bürgern 10.7 Nachbesetzung im Schulausschuss 10.8 Nachbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke 10.9 Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010 11 Satzungsänderungen 11.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt 11.2 Aufhebung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 11.04.2011 11.3 Antrag bzgl. Änderungen der Satzung Abwasserleitung Dichtheitsprüfung 11.4 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 11.5 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.07.2013; V 437/2012, V 53/2013, V 198/2013 11.6 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 11.7 Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW G90205.docx/06.01 11.8 Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014 12 Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept 13 Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft 14 Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung; Prüfbericht: Einhaltung des Tarifvertrages 15 Bahnhof Erftstadt - Ermittlung von Folgekosten für die geplante Bebauung und Beschluss über die zu realisierende Variante 16 Haushaltsplanberatungen 2013 / 2014 16.1 Haushaltsplanberatungen 2013/2014, Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung; Produktbereich 090; Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Verkehrkonzepts für den Stadtteil Liblar (Masterplan Liblar) 16.2 Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 16.3 Antrag bzgl. Änderung des Stellenplans und der Hauptsatzung 16.4 Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014 16.5 Stellenplan 2013 16.6 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen 17 Ergänzung des Vertrages über den Betrieb einer Annahmestelle für Grünabfälle für die Stadt Erftstadt; Erweiterung des Annahmeangebots für Abfälle von Erftstädter Bürger/innen V 53/2013 18 Seniorenleitbild 19 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen - 20 Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar 21 Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013 22 Resolution zum Erhalt der Stellen "Schulsozialarbeit" im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets 23 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 23.1 Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung 24 Antrag zur Aufnahme der Lechenicher Altstadt in den "Arbeitskreis historischer Stadtkern NRW" 25 Stadtplanung G90205.docx/06.01 25.1 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54, E.-Köttingen, Forellenteich, Satzungsbeschluss 25.2 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr.4, Erftstadt-Lechenich, Magdalenenweg; Satzungsbeschluss 25.3 Bebauungsplan 14I, E.-Liblar, Tannenweg I. Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) II. Beschluss über die Offenlage 25.4 Bebauungsplan Nr. 154, Erftstadt-Friesheim, Umwelt- und Naturparkzentrum Friesheimer Busch I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss 25.5 BP 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss 26 Winterdienst Änderung Streustreckenplan 27 Winterdienst Durchführung in Eigenregie Ausstattung Landwirte 28 Winterdienst Verbesserung Winterdienst durch Feuchtsalzstreuung 29 Beantwortung von Anfragen 29.1 Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt 29.2 Anfrage bzgl. Erweiterung von Wasserschutzzonen im Stadtgebiet 29.3 Anfrage bzgl. 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kierdorf - Euskirchen 29.4 Anfrage bzgl. Stand der Umbaumaßnahmen in den Kitas Lechenich-Nord, Herrig, Blessem, Friesheim und Liblar, Theodor-Heuss-Straße 29.5 Anfrage bzgl. Schließung der Wegeverbindung zwischen Liblar und Bliesheim entlang Haus Buschfeld 29.6 Anfrage bzgl. Zufahrt und Beschilderung am Lidl-Parkplatz in Liblar 29.7 Anfrage bzgl. Differenzen in der Kita Lechenich-Süd 29.8 Anfrage bzgl. des Betriebs der KFZ-Werkstatt der Feuerwehr Erftstadt 29.9 Anfrage bzgl. Parkplatzproblematik für gehbehinderte Menschen 29.1 Anfrage bzgl. Erstellung einer Übersicht aller seit 2009 erteilten Gutachten 0 29.1 Anfrage bzgl. Baumbestand im Bereich des Bahnhofs E.- Liblar 1 G90205.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Vergabe eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar, Radmacher Straße 2 Grundstücksverkauf im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 150.1, Erftstadt-Lechenich, Nordwest