Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 19. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 12.03.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 28.02.2013 In Vertretung (Erner) 1. Beigeordneter Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Resolution zur Durchführung der geplanten Inklusion an den Schulen in Nordrhein-Westfalen 6 Neuwahl der Mitglieder des Volkshochschulbeirates 7 Nachbesetzung des Behindertenbeirats 8 Nachbesetzung im Frauenbeirat 9 Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt 10 Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 5 Neuwahl der Delegierten 11 Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasser GmbH Euskirchen G85685.docx/06.01 12 Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Ersatzbestimmung für den Aufsichtsrat des Verbandswasserwerk GmbH Euskirchen 13 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt wegen rechtl. Änderungen des § 45 GO NRW 14 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt vom 02.05.2011 15 Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013 16 Antrag bzgl. Neuberechnung notwendiger Schulräume in Verbindung der zu erwartenden Anforderungen durch Inklusion 17 Gebäudereinigung: Anbieterwechsel nach europaweiter Ausschreibung;Zwischenbericht 18 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen 19 Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung 20 Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen 21 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2013 22 Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung 23 Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 24 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 25 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013) 26 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften 27 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Jugendeinrichtungen 28 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Kultureinrichtungen 29 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Schulen 30 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2013 an Sportanlagen 31 Sanierungs- und Neubaumaßnahmen im Jahr 2013 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften 32 Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 33 Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 34 Hallenbad: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 1. Erneuerung der elektronischen Hauptverteilung 2. Brandschutz: Erstellung von Fluchtweg- und Feuerwehrplänen 35 Stadtplanung 35.1 Pony-Reitschule in E. - Niederberg 35.2 Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung 35.3 Flächennutzungsplan-Änderung 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung 35.4 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 A, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung 35.5 Bebauungsplan Nr. 55n, Erftstadt-Liblar, Klosengartenstraße Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 35.6 Bebauungsplan Nr. 54, Erftstadt-Köttingen; Vereinfachte Änderung 35.7 Bebauungsplan Nr. 152, E. - Liblar, Brühler Straße I. Beschluss über die Teilung II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 36 Beantwortung von Anfragen 36.1 Anfrage bzgl. Auswirkungen auf verspätete Lieferung von Zügen an die Deutsche Bahn 36.2 Anfrage bzgl. Nutzung von Linux und Open Office in der Stadtverwaltung Erftstadt 36.3 Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt 36.4 Anfrage bzgl. Straßen- und Brückenunterhaltung in der Stadt Erftstadt 36.5 Anfrage bzgl. Winterdienst am 07. und 08. Dezember 2012 36.6 Anfrage bzgl. Fahrbahnüberschwemmung Donatusparkplatz 36.7 Anfrage bzgl. Fördermittel für barrierefreie Bushaltestellen 36.8 Anfrage bzgl. Verkehrssicherungspflicht am Bahnhof Erftstadt G85685.docx/06.01 36.9 Anfrage bzgl. Bürgeranhörung zum geplanten Jugendtreff in Gymnich 36.10 Anfrage bzgl. Vorsorgeuntersuchungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr 36.11 Anfrage bzgl. der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 36.12 Anfrage bzgl. öffentlicher Sicherheit und Ordnung in Erftstadt 36.13 Anfrage bzgl. stellvertretender Leitungskräfte in Erftstädter Kindertagesstätten 36.14 Anfrage bzgl. einer Qualitätskontrolle von Essen in Erftstädter Kitas und Schulen 36.15 Anfrage bzgl. Radweg zwischen Lechenich und Konradsheim G85685.docx/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2 Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Dachdeckerarbeiten 3 Erweiterung Kindergarten Köttingen Vergabe der Rohbauarbeiten 4 Sanierung Teilstück Merowinger Straße in E.-Bliesheim-Vergabe der Straßenbauarbeiten- 5 Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 6 Ersterschließung BP 119.2 Gottesweg in Erftstadt-Gymnich -Vergabe der Kanalbauarbeiten-