Beschlusstext (Satzungen für die Zweckverbände VRS (ZV VRS) und Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur Rheinland (ZV NVR) hier: Zustimmung zur Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS bzw. zustimmende Kenntnisnahme der Zweckverbandssatzung NVR)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 14.11.2007 im Sitzungssaal I des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 4 Satzungen für die Zweckverbände VRS (ZV VRS) und Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur Rheinland (ZV NVR) hier: Zustimmung zur Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS bzw. zustimmende Kenntnisnahme der Zweckverbandssatzung NVR Die D 76/2007 und die F 23/2007 werden gemeinsam beraten. Dr. Reinkober, VRS GmbH, erläutert die Novellierung des ÖPNVG NRW zum 01.01.2008 und die Neuorganisation VRS/AVV (siehe Anlage I). Dr. Reinkober macht u.a. deutlich, dass es ab 01.01.2008 noch keinen einheitlichen Tarif geben werde und die Stadt Monheim am Rhein als Mitglied im Zweckverband Nahverkehr – SPNV & Infrastruktur – vertreten sei. Die Anfrage 23/2007 ist damit als erledigt zu betrachten. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag stimmt der Neufassung der Zweckverbandssatzung VRS zu und nimmt die Zweckverbandssatzung NVR zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmig D 76/2007