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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
15 kB
Erstellt
24.06.10, 10:02
Aktualisiert
24.06.10, 10:02
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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 13. Sitzung am Dienstag, den 04.04.2006, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 24. März 2006 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006 und seiner Anlagen 4.1. Haushaltsreden 4.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2006 4.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2006 4.4. Finanzplan für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 4.5. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 4.6. Haushalt 2006; Stellenplan Vorlage: 86/2006 4.7. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 23/2006 *) 4.8. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 96/2006 4.9. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 97/2006 4.10. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 98/2006 5. Antrag der SPD-Fraktion: Entwurf der Haushaltssatzung des Rhein-Erft-Kreises für das Haushaltsjahr 2006 hier: Beteiligung gemäß § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) Vorlage: 99/2006 6. Wiederwahl eines Beigeordneten Vorlage: 31/2006 7. Ehrenordnung Vorlage: 37/2006 1. Ergänzung *) 8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wesseling und seine Ausschüsse Vorlage: 41/2006 1. Ergänzung *) 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Offenen Ganztagsschule Vorlage: 13/2006 *) 10. Antrag der Fröbelschule auf Umwandlung in eine gebundene Ganztagsschule Vorlage: 64/2006 *) 11. Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling Vorlage: 91/2006 *) 12. Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy anlässlich der „Biennale du Livre d’histoire“. Vorlage: 95/2006 13. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Beratung über die Ergebnisse der Sonderprüfungen a) Rheinforum Wesseling b) Mehrzweckhalle Urfeld Vorlage: 36/2006 *) 2. NRW Tag 2008 Vorlage: 100/2006 3. Ernennung eines Stadtoberamtsrates zum Stadtverwaltungsrat Vorlage: 63/2006 *) 4. Ernennung eines Stadtamtmanns zum Stadtamtsrat Vorlage: 68/2006 *) 5. Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann Vorlage: 70/2006 *) 6. Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau Vorlage: 71/2006 *) 7. Ernennung einer Stadtoberinspektorin zur Stadtamtfrau Vorlage: 73/2006 *) 8. Ernennung einer Stadtinspektorin zur Stadtoberinspektorin Vorlage: 77/2006 *) 9. Ernennung einer Stadtinspektorin zur Stadtoberinspektorin unter Verleihung der Eigenschaft einer Beamtin auf Lebenszeit Vorlage: 78/2006 *) 10. Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin Vorlage: 81/2006 *) 11. Ernennung eines Stadtobersekretärs zum Stadthauptsekretär Vorlage: 82/2006 *) 12. Entlassung eines Ehrenbeamten auf sein Verlangen Vorlage: 87/2006 13. Ernennung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling Vorlage: 88/2006 14. Mitteilungen und Anfragen 15. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 23/2006 Jugendhilfeausschuss 08.02.2006 12. einstimmig 37/2006 1.Erg. Hauptausschuss 21.03.2006 2. einstimmig 41/2006 1.Erg. Hauptausschuss 21.03.2006 3. einstimmig 13/2006 Schulausschuss Schulausschuss 26.01.2006 07.03.2006 4. 6. einstimmig vertagt einstimmig verwiesen 64/2006 Schulausschuss 07.03.2006 2. einstimmig 91/2006 Jugendhilfeausschuss 28.03.2006 9. liegt noch nicht vor 36/2006 Rechnungsprüfungsausschuss 08.03.2006 2. einstimmig verwiesen (s. Auszug Niederschrift) 63/2006 Personalausschuss 22.03.2006 2. einstimmig 68/2006 Personalausschuss 22.03.2006 3. einstimmig 70/2006 Personalausschuss 22.03.2006 4. einstimmig 71/2006 Personalausschuss 22.03.2006 5. einstimmig 73/2006 Personalausschuss 22.03.2006 7. einstimmig 77/2006 Personalausschuss 22.03.2006 8. einstimmig 78/2006 Personalausschuss 22.03.2006 9. einstimmig 81/2006 Personalausschuss 22.03.2006 10. einstimmig 82/2006 Personalausschuss 22.03.2006 11. einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)