Beschlussvorlage (Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2009 )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2008 145/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Gebühren 2009 Kw/Be 02.12.2008 Datum: Bezeichnung Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2009 Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Beschlussvorlage vom 11.11.2008, Nr. 129/2008 für den Haupt- und Finanzausschuss sowie auf die Ausführungen und TOP 4 verwiesen: a) Restmüllgefäß Für das Restmüllgefäß habe ich auf der Grundlage der Variante 2 (Kalkulation mit 50 1-Personen-Haushalten) eine weitere Berechnung mit 250 1-Personen-Haushalten erstellt. Sie ist als Anlage beigefügt. Unter Einbeziehung der Varianten ergibt sich folgende Gegenüberstellung. Gefäß Nr. 1 Restmüllgefäß 60 l 4-wöchentliche Entleerung Restmüllgefäß 60 l 14-tägige Leerung Restmüllgefäß 120 l 14-tägige Leerung Restmüllgefäß 240 l 14-tägige Leerung Restmüllgefäß 1.100 l 14-tägige Leerung Restmüllgefäß 1.100 l monatliche Leerung Gebührensatz bisherige Kalkulation ohne 4-wöchentliche Entleerung Nr. 2 Gebührensatz neue Kalkulation mit 4-wöchentlicher Entleerung 50 Fälle 250 Fälle Differenz zwischen Spalte 2 und 4 0,00 € Nr. 3 86,76 € Nr. 4 87,84 € Nr. 5 87,84 € 144,12 € 145,20 € 147,24 € 3,12 € 239,52 € 241,08 € 245,16 € 5,64 € 430,32 € 432,84 € 441,00 € 10,68 € 1.797,48 € 1.807,20 € 1.844,64 € 47,16 € 845,76 € 850,20 € 867,48 € 21,72 € -1 - b) Bio-Tonne Wegen des Sachverhaltes wird auf die Vorlage vom 11.11.2008, Nr. 129/2008 Buchst. b) und auf die Ausführungen unter TOP 4 der Niederschrift verwiesen. c) Abholung von Grünabfällen Hier wird ebenfalls wegen des Sachverhaltes auf die Vorlage vom 11.11.2008, Nr. 129/2008, verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss: 1. Die Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2009 für a) die Restmüllgefäße und b) die Bio-Tonne sind richtig. 2. Für die Festlegung der Gebühr ab dem Jahre 2009 werden die Gebühren entsprechend der Kalkulation nach Variante festgelegt. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)