Beschlussvorlage (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2008 139/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Gebühren 2009 02.12.2008 Bezeichnung Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Beschlussvorlage vom 12.11.2008, Nr. 133/2008, verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschlüsse: 1. Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung wird anerkannt und beschlossen. 2. Der Bereich Bestattungswesen wird auf insgesamt drei Kostenträger verteilt. 3. Für die Festlegung der Gebühr ab dem Jahr 2009 sind die Gebühren entsprechend der Kalkulation nach Variante 2 festzulegen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja € € 212.198,00 € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-