Beschlussvorlage (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Bau- und Umweltausschuss Termin 29.01.2009 7/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 08.01.2008 Bezeichnung 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Sachverhalt: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald hat in seiner Sitzung am 19.06.2008 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 „Richelskuhl“ beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Das Beteiligungsverfahren wurde in der Zeit vom 04.11.2008 bis einschließlich 05.12.2008 durchgeführt. Seitens der Öffentlichkeit und der Behörden wurden keine Anregungen vorgetragen. Somit kann die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 „Richelskuhl“ als Satzung beschlossen werden. Der zu beschließende Plan hängt in der Fassung nach der Offenlage in der Sitzung aus. Die Begründung zum Bebauungsplan ist als Anlage 1 beigefügt. 1 Anlage Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 „Richelskuhl“ in seiner Fassung nach der Offenlage als Satzung zu beschließen und der Begründung vollinhaltlich beizutreten. -1 - Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)