Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 9. Sitzung am Dienstag, den 25.10.2005, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 17. Oktober 2005 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2004 und die im Zeitraum vom 01.04.2004 bis 30.06.2005 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Vorlage: 220/2005 *) 5. Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling zum 01.01.2006 Vorlage: 212/2005 *) 6. 15. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbau- und Stichstraße zur Poststraße, am nördlichen Ende abzweigend) Vorlage: 247/2005 7. Widmung der Stichstraße zur „Poststraße“ in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 248/2005 8. Widmung der Straßen „In der Mohle“, „Am Hagen“ und „Am Eulenflug“ in Wesseling-Urfeld als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 184/2005 *) 9. Widmung der Straßen „Am Bungert“ und „In den Bitzen“ in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 185/2005 *) 10. Widmung der Straßen „Stolbergerstraße“ und „Jülicherstraße“ in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 186/2005 *) 11. Übergangsregelung für die Überlassung der Kronenbuschhalle an Karnevalsgesellschaften während der Session 2005/2006 Vorlage: 246/2005 12. Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein anlässlich des 20jährigen Partnerschaftsjubiläums Vorlage: 259/2005 13. Umbesetzung sachkundiger Bürger und Einwohner in den Ausschüssen Vorlage: 204/2005 14. Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss Vorlage: 244/2005 15. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltskonsolidierung und Controlling Vorlage: 253/2005 16. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann Vorlage: 231/2005 *) 2. Kürzung von Anwärterbezügen Vorlage: 237/2005 *) 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 220/2005 Hauptausschuss 13.09.2005 2 einstimmig 212/2005 Betriebsausschuss 15.09.2005 2 einstimmig 184/2005 Hauptausschuss 13.09.2005 4 einstimmig 185/2005 Hauptausschuss 13.09.2005 5 einstimmig 186/2005 Hauptausschuss 13.09.2005 6 einstimmig 231/2005 Personalausschuss 27.09.2005 3 einstimmig 237/2005 Personalausschuss 27.09.2005 8 einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)