Beschlussvorlage (Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2008 140/2008 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: III Gebühren 2009 02.12.2008 Bezeichnung Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald Sachverhalt: Wegen des Sachverhaltes wird auf die Beschlussvorlage vom 12.11.2008, Nr. 134/2008, sowie auf die Ausführungen zu TOP 2 der Niederschrift über die Haupt- und Finanzausschusssitzung verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Beschluss: Die 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald wird laut der Variante 2 entsprechend der Anlage beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Ja € € 212.198,00 € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)