Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 14. Sitzung am Dienstag, den 20.06.2006, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 02. Juni 2006 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Ersten Beigeordneten und Kämmerer Bernhard Hadel 2. Verabschiedung eines Stadtverordneten 3. Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten 4. Bestellung eines Schriftführers 5. Beschlussfassung über die Tagesordnung 6. Einwohnerfragestunde 7. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 8. 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling Vorlage: 164/2006 9. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling Vorlage: 165/2006 10. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling - Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegeVorlage: 145/2006 *) 11. Änderung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung Vorlage: 162/2006 12. Ausbildungsplätze 2006 Vorlage: 121/2006 *) 13. Personelle Verstärkung des Bereiches Stadtplanung / Überplanmäßige Ausgabe Vorlage: 156/2006 14. Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung Vorlage: 104/2006 15. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2005 Vorlage: 163/2006 **) 16. Konzept zur Reduzierung der Öffnungszeiten und Veränderung der Entgeltstruktur im Gartenhallenbad Vorlage: 79/2006 1. Ergänzung *) 17. Kostendeckungsbeiträge der Karnevalsgesellschaften bei Nutzung der Kronenbuschhalle in der Karnevalssession 2006/2007 Vorlage: 157/2006 18. Leitbild für ein familien-, kinder- und jugendfreundliches Wesseling Vorlage: 215/2005 3. Ergänzung 19. Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling Vorlage: 144/2006 *) 20. Planung der Kindertagesbetreuung für Drei- bis Sechsjährige und für unter Dreijährige Vorlage: 151/2006 *) 21. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 158/2006 22. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH Vorlage: 159/2006 23. Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Bündnisses für Familien Vorlage: 160/2006 24. Antrag der GRÜNE-Fraktion: Gartenhallenbad Wesseling Vorlage: 161/2006 25. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Einstellung eines Angestellten im Bereich Stadtplanung Vorlage: 155/2006 2. Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters des Bereiches 37 Vorlage: 115/2006 *) 3. Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten Vorlage: 166/2006 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 145/2006 Jugendhilfeausschuss 13.06.2006 6. liegt noch nicht vor 121/2006 Personalausschuss 17.05.2006 3. Kenntnisnahme 79/2006 1.Erg. Ausschuss für Sport und Freizeit 01.06.2006 3. 12 Ja, 1 Nein, 0 Enth. mit Änderungen 144/2006 Jugendhilfeausschuss 13.06.2006 5. liegt noch nicht vor 151/2006 Jugendhilfeausschuss 13.06.2006 4. liegt noch nicht vor 115/2006 Personalausschuss 17.05.2006 2. nö einstimmig mit Änderungen **) Die Vorlage wird nachgereicht Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III, Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse, 03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66, Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 01/Hausdienst (ohne Anlagen) 32/Information (ohne Anlagen) Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil) Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)