Daten
Kommune
Wesseling
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Erstellt
24.06.10, 10:02
Aktualisiert
24.06.10, 10:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 14. Sitzung
am Dienstag, den 20.06.2006, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 02. Juni 2006
Günter Ditgens
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Ersten Beigeordneten und Kämmerer Bernhard
Hadel
2.
Verabschiedung eines Stadtverordneten
3.
Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
4.
Bestellung eines Schriftführers
5.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
6.
Einwohnerfragestunde
7.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
8.
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling
Vorlage: 164/2006
9.
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling
Vorlage: 165/2006
10.
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling
- Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegeVorlage: 145/2006 *)
11.
Änderung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die
Stadt Wesseling - Vergabeordnung Vorlage: 162/2006
12.
Ausbildungsplätze 2006
Vorlage: 121/2006 *)
13.
Personelle Verstärkung des Bereiches Stadtplanung / Überplanmäßige Ausgabe
Vorlage: 156/2006
14.
Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Anlagen für das Haushaltsjahr
2005 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung
Vorlage: 104/2006
15.
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2005
Vorlage: 163/2006 **)
16.
Konzept zur Reduzierung der Öffnungszeiten und Veränderung der Entgeltstruktur im Gartenhallenbad
Vorlage: 79/2006 1. Ergänzung *)
17.
Kostendeckungsbeiträge der Karnevalsgesellschaften bei Nutzung der Kronenbuschhalle in der
Karnevalssession 2006/2007
Vorlage: 157/2006
18.
Leitbild für ein familien-, kinder- und jugendfreundliches Wesseling
Vorlage: 215/2005 3. Ergänzung
19.
Richtlinien für die Kindertagespflege in Wesseling
Vorlage: 144/2006 *)
20.
Planung der Kindertagesbetreuung für Drei- bis Sechsjährige und für unter Dreijährige
Vorlage: 151/2006 *)
21.
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen
Vorlage: 158/2006
22.
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH
Vorlage: 159/2006
23.
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Bündnisses für Familien
Vorlage: 160/2006
24.
Antrag der GRÜNE-Fraktion: Gartenhallenbad Wesseling
Vorlage: 161/2006
25.
Mitteilungen und Anfragen
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Einstellung eines Angestellten im Bereich Stadtplanung
Vorlage: 155/2006
2.
Besetzung der Stelle des Fachbereichsleiters des Bereiches 37
Vorlage: 115/2006 *)
3.
Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten
Vorlage: 166/2006
4.
Mitteilungen und Anfragen
5.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
145/2006
Jugendhilfeausschuss
13.06.2006
6.
liegt noch nicht vor
121/2006
Personalausschuss
17.05.2006
3.
Kenntnisnahme
79/2006 1.Erg. Ausschuss für Sport und Freizeit
01.06.2006
3.
12 Ja, 1 Nein, 0 Enth.
mit Änderungen
144/2006
Jugendhilfeausschuss
13.06.2006
5.
liegt noch nicht vor
151/2006
Jugendhilfeausschuss
13.06.2006
4.
liegt noch nicht vor
115/2006
Personalausschuss
17.05.2006
2. nö einstimmig mit Änderungen
**) Die Vorlage wird nachgereicht
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III,
Bereiche 01, 01/Personal, 02, 02/Finanzservice, 02/Kommunale Abgaben, 02/Stadtkasse,
03, 140, 150, 202, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37 (2x), 40, 40/Archiv, 41, 50, 51, 60, 61, 66,
Entsorgungsbetriebe, Abwasserwerk
Personalrat
3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. Presse über 03 (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE
01/Hausdienst (ohne Anlagen)
32/Information (ohne Anlagen)
Ehrenbürger Peter Jansen (nur öffentlicher Teil
Ausländerbeirat (nur öffentlicher Teil)
Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil)