Daten
Kommune
Kall
Größe
106 kB
Datum
20.11.2012
Erstellt
26.10.12, 18:07
Aktualisiert
07.11.12, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
175/2012
20.11.2012
Federführung: Fachbereich I
An den
Rat
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Emons
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei PSK
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 8
Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall
Beschlussvorschlag:
Gemäß einstimmiger Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6.11.2012 – TOP 5 –
beschließt der Rat die beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall.
Sachdarstellung:
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden unter anderem die aktuellen Gebührensätze
aller Verwaltungsbereiche überprüft. Die Verwaltung hat der Haushaltskommission in der Sitzung
am 20.09.2012 unter anderem eine Änderung der Gebührentarife der Verwaltungsgebührensatzung vorgeschlagen. Die Satzung und die Gebührentarife wurden zuletzt vor über 10 Jahren zum 01. Januar 2002 - angepasst.
Die Verwaltung hat auf Basis der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW aus
2007 eine Änderung der Satzung und insbesondere der Gebührentarife erarbeitet. Die Haushaltskommission hat in der Sitzung am 20.09.2012 einstimmig empfohlen, die Satzung und die
Gebührentarife zu ändern.
Die neue Verwaltungsgebührensatzung mit den von der Haushaltskommission beschlossenen
neuen Gebührentarifen ist als Anlage beigefügt.
Außerdem wurde für die Haushaltsplanung 2013 vorgeschlagen, den Haushaltsansatz bei den
Gebühreneinnahmen um 2.000 € zu erhöhen.
Vorlagen-Nr. 175/2012
Seite 2
Vorlagen-Nr. 175/2012
Seite 3
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
175/2012
06.11.2012
Federführung: Fachbereich I
An den
Haupt- und
Finanzausschuss
mit der Bitte um
X
FBL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Heller
Frau Emons
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Beigeordneter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Fachbereichsleiter
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei PSK
Euro
Sachbearbeiter
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 5
Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die von der Verwaltung vorgelegte Änderung der Verwaltungsgebührensatzung zu erlassen.
Sachdarstellung:
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden unter anderem die aktuellen Gebührensätze
aller Verwaltungsbereiche überprüft. Die Verwaltung hat der Haushaltskommission in der Sitzung
am 20.09.2012 unter anderem eine Änderung der Gebührentarife der Verwaltungsgebührensatzung vorgeschlagen. Die Satzung und die Gebührentarife wurden zuletzt vor über 10 Jahren zum 01. Januar 2002 - angepasst.
Die Verwaltung hat auf Basis der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW aus
2007 eine Änderung der Satzung und insbesondere der Gebührentarife erarbeitet. Die Haushaltskommission hat in der Sitzung am 20.09.2012 einstimmig empfohlen, die Satzung und die
Gebührentarife zu ändern.
Die neue Verwaltungsgebührensatzung mit den von der Haushaltskommission beschlossenen
neuen Gebührentarifen ist als Anlage beigefügt.
Außerdem wurde für die Haushaltsplanung 2013 vorgeschlagen, den Haushaltsansatz bei den
Gebühreneinnahmen um 2.000 € zu erhöhen.