Allgemeine Vorlage (Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall)

Daten

Kommune
Kall
Größe
106 kB
Datum
20.11.2012
Erstellt
26.10.12, 18:07
Aktualisiert
07.11.12, 18:06
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Inhalt der Datei

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 175/2012 20.11.2012 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 8 Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Gemäß einstimmiger Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6.11.2012 – TOP 5 – beschließt der Rat die beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall. Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden unter anderem die aktuellen Gebührensätze aller Verwaltungsbereiche überprüft. Die Verwaltung hat der Haushaltskommission in der Sitzung am 20.09.2012 unter anderem eine Änderung der Gebührentarife der Verwaltungsgebührensatzung vorgeschlagen. Die Satzung und die Gebührentarife wurden zuletzt vor über 10 Jahren zum 01. Januar 2002 - angepasst. Die Verwaltung hat auf Basis der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW aus 2007 eine Änderung der Satzung und insbesondere der Gebührentarife erarbeitet. Die Haushaltskommission hat in der Sitzung am 20.09.2012 einstimmig empfohlen, die Satzung und die Gebührentarife zu ändern. Die neue Verwaltungsgebührensatzung mit den von der Haushaltskommission beschlossenen neuen Gebührentarifen ist als Anlage beigefügt. Außerdem wurde für die Haushaltsplanung 2013 vorgeschlagen, den Haushaltsansatz bei den Gebühreneinnahmen um 2.000 € zu erhöhen. Vorlagen-Nr. 175/2012 Seite 2 Vorlagen-Nr. 175/2012 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 175/2012 06.11.2012 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Frau Emons Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 5 Erlass der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Kall Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die von der Verwaltung vorgelegte Änderung der Verwaltungsgebührensatzung zu erlassen. Sachdarstellung: Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden unter anderem die aktuellen Gebührensätze aller Verwaltungsbereiche überprüft. Die Verwaltung hat der Haushaltskommission in der Sitzung am 20.09.2012 unter anderem eine Änderung der Gebührentarife der Verwaltungsgebührensatzung vorgeschlagen. Die Satzung und die Gebührentarife wurden zuletzt vor über 10 Jahren zum 01. Januar 2002 - angepasst. Die Verwaltung hat auf Basis der Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW aus 2007 eine Änderung der Satzung und insbesondere der Gebührentarife erarbeitet. Die Haushaltskommission hat in der Sitzung am 20.09.2012 einstimmig empfohlen, die Satzung und die Gebührentarife zu ändern. Die neue Verwaltungsgebührensatzung mit den von der Haushaltskommission beschlossenen neuen Gebührentarifen ist als Anlage beigefügt. Außerdem wurde für die Haushaltsplanung 2013 vorgeschlagen, den Haushaltsansatz bei den Gebühreneinnahmen um 2.000 € zu erhöhen.