Allgemeine Vorlage (Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 171/2012 20.11.2012 Federführung: Fachbereich I An den Rat mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Mitzeichnung durch Beschlussfassung Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 7.2 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Gemäß einstimmiger Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6.11.2012 – TOP 4.2 – stimmt der Rat der Gebührenkalkulation 2013 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zu. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, bei den Bestattern abzufragen, ob Interesse an der Übernahme der Leichenhallen besteht. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2013 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Das ausgewiesene Defizit im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2014 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt. Vorlagen-Nr. 171/2012 Seite 2 Vorlagen-Nr. 171/2012 Seite 3 Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 171/2012 06.11.2012 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 4.2 Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, der Gebührenkalkulation 2013 für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ zuzustimmen. Eine Gebührenerhöhung ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Sachdarstellung: Nach der beigefügten Gebührenkalkulation 2013 ist in den Teilbereichen „Bestattungen“ und „Friedhöfe“ des Gebührenhaushalts „Bestattungswesen“ eine Gebührenerhöhung nicht erforderlich. Im Teilbereich „Leichenhallen“ wird von einer Gebührenerhöhung abgesehen. Das ausgewiesene Defizit im Bereich „Friedhöfe“ fließt in die Gebührenkalkulationen 2014 und ggf. Folgejahre ein. Das Defizit aus dem Bereich „Leichenhallen“ trägt der konsumtive Haushalt.