Allgemeine Vorlage (Beschlusskontrolle)

Information über die Ausführung der Beschlüsse des Rates TOP FB erl. am 2.11.2012 Offenlage 13.11. – 14.12.12 Sachstand A. ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 22. 05. 2012 6. 3. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14 „Neues Gewerbegebiet“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB hier: Einleitung des Verfahrens Vorlage: 63/2012 III 7. 1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14.1 Erweiterung des „Neuen Gewerbegebietes“ in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB hier: Einleitung des Verfahrens Vorlage: 64/2012 III 2.11.2012 Offenlage 13.11. – 14.12.12 9. Sanierung Innenbeleuchtung Hallenbad und Rathaus Vorlage: 55/2012 III Auftragsvergabe erfolgte am 19.09.12 Deckungsmittel sind vorhanden, Maßnahmen werden durchgeführt . A. ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 05. 07. 2012 6. Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Vorlage: 92/2012 7. 2. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Vorlage: 101/2012 8. Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Wallenthal, Bereich „Am Mühlenweg (nördl. Abzweig der Voißeler Straße)“ sowie Bereich „Siebertzfeld“ („Einbeziehungs/Ergänzungssatzung“) hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung Vorlage: 112/2012 9 Kommunen im Südkreis sind mit BR/Ministerium in Kontakt III III III 27.09.2012 06.11.2012 05.10.2012 Offenlage 16.10. – 15.11.12 Mitteilung Prüfungsergebnis Öffentl. Bekannmachung, Rechskraft B-Planänderung TOP FB erl. am I ./. Sachstand ÖFFENTLICHE SITZUNG vom 28. 08. 2012 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 1.1 Bericht zur Haushaltsentwicklung des Jahres 2012 Vorlage: 149/2012 2. Fragestunde für Einwohner I ./. 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates - öffentliche Sitzung Vorlage: 133/2012 I ./. 4. Schulentwicklungsplanung hier: Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule Kall-Mechernich Vorlage: 127/2012 I Vorberatung AJSSKS am 13.11.12 Beschluss Rat 20.11.12 5. Schulentwicklungsplanung benachbarter Kommunen hier: Stellungnahme zum SEP Mai 2012 der Gemeinden Blankenheim, Dahlem, Nettersheim Vorlage: 136/2012 I 29.08.2012 6. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO; I 29.08.2012 hier: Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 zum Asylbewerberleistungsgesetz Vorlage: 132/2012 7. Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Kall für die Jahre 2012-2016 Vorlage: 143/2012 II Beschluss wurde wie folgt ergänzt: Die aufgezeigten Möglichkeiten, „zu denen auch die Verlegung des Feuerwehrgerätehauses Kall zur Optimierung der Einsatzzeiten gehört,“ bedürfen …