Beschlussvorlage (Zukunftsinvestitionsgesetz II (Konjunkturprogramm II); hier: Festlegung durchzuführender Maßnahmen )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 03.03.2009 28/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: I Herr Latz Aktenzeichen: Datum: I L/Be 19.02.2009 Bezeichnung Zukunftsinvestitionsgesetz II (Konjunkturprogramm II); hier: Festlegung durchzuführender Maßnahmen Sachverhalt: In der Ratssitzung am 05.02.2009 hat man sich darauf verständigt, über die in der Gemeinde Hürtgenwald im Rahmen des Konjunkturprogramms II durchzuführenden Maßnahmen in einer für den 03.03.2009 einzuberufenden Haupt- und Finanzausschusssitzung zu beraten. Hierfür füge ich als Anlage den Schnellbrief Nr. 33/2009 des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes bei, der den derzeitigen Sachstand zu dieser Thematik wiedergibt. Weiterhin ist ein Katalog denkbarer Maßnahmen einschl. eines erläuternden Vermerkes beigefügt. Der Katalog enthält zum einen Maßnahmen, die von den jeweils zuständigen Fachbereichen vorgeschlagen worden sind, und zum andern auf den Seiten 8, 9 und 10 sonstige eingegangene Vorschläge. In Spalte 2 der Liste sind diejenigen Maßnahmen gekennzeichnet, deren Durchführung verwaltungsseitig vorgeschlagen wird. Beschlussvorschlag: Ohne. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-