Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2009; Anträge der SPD-Fraktion)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
71 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2009;
Anträge der SPD-Fraktion)

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 05.02.2009 22/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Haushalt 2009 Kw/Be 26.01.2009 Datum: Bezeichnung Haushaltssatzung 2009; Anträge der SPD-Fraktion Sachverhalt: Wegen des Sachverhalts wird auf die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu TOP 3 verwiesen. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat lehnt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses den Antrag der SPD, bei der Geburt eines Kindes ein „Begrüßungsgeld“ in Höhe von 300,00 € zu zahlen, ab. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister)