Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2009; Anträge der CDU-Fraktion)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 05.02.2009 21/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Haushalt 2009 Kw/Be 26.01.2009 Datum: Bezeichnung Haushaltssatzung 2009; Anträge der CDU-Fraktion Sachverhalt: Wegen des Sachverhalts wird auf die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu TOP 3 verwiesen. Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat 1. den Verkauf der Immobilie „Im Oberdorf 52“ zu prüfen, 2. für die öffentlichen Gebäude unter Mithilfe von Dritten Energiesparkonzepte zu entwickeln, 3. unter Berücksichtigung des Antrages der SPD sowie der noch zu erarbeitenden Bewilligungskriterien ein Semesterstipendium in Höhe von 250,00 € zu zahlen. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-