Beschlussvorlage (Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 05.02.2009 18/2009 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: III Herr Kowalke Aktenzeichen: III Haushalt 2009 Kw/Be 26.01.2009 Datum: Bezeichnung Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans Sachverhalt: Wegen des Sachverhalts wird auf die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss unter TOP 3 verwiesen. Aufgrund der Ergebnisse im Haupt- und Finanzausschuss wird die Änderungsliste überarbeitet und nachgereicht. Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Rat in jeweils getrennten Abstimmungen a) die anliegende Haushaltssatzung 2009 mit den in den Ausschüssen empfohlenen Änderungen und Ergänzungen, b) den Stellenplan. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) (Bürgermeister) -2-