Allgemeine Vorlage (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden sowie den Gemeinden Kall und Hellenthal)

Daten

Kommune
Kall
Größe
86 kB
Erstellt
22.06.12, 18:08
Aktualisiert
22.06.12, 18:08
Allgemeine Vorlage (Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“
hier:	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden sowie den 	Gemeinden Kall und Hellenthal)

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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 91/2012 05.07.2012 Federführung: Fachbereich I An den Haupt- und Finanzausschuss mit der Bitte um X FBL: SB: öffentliche Sitzung Herr Heller Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Rat Bürgermeister Kenntnisnahme Beigeordneter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Fachbereichsleiter Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei PSK Euro Sachbearbeiter über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 3 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich „Sozialwesen“ hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Schleiden sowie den Gemeinden Kall und Hellenthal Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für das Aufgabengebiet Sozialwesen mit der Gemeinde Hellenthal und der Stadt Schleiden zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung zum 01.01.2013 durchzuführen. Sachdarstellung: Die Gemeinde Kall hat mit den Kommunen Hellenthal und Schleiden zuletzt bereits die Aufgabenfelder Rufbereitschaft Ordnungswesen und Forst im Rahmen öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen interkommunal geregelt. Außerdem wurde überprüft, ob im Bereich Sozialwesen eine Zusammenarbeit zweckmäßig und wirtschaftlich ist. Als Ergebnis liegt nunmehr die gemeinsam erarbeitete Vereinbarung vor, die als Anlage beigefügt ist. Die Kommunalaufsicht wurde bereits im Vorfeld beteiligt. Die Einbindung der Mitarbeiter und des Personalrates ist erfolgt. Die Umsetzung ist zum 01. Januar 2013 vorgesehen. Die Kommunen Hellenthal, Kall und Schleiden wollen bis dahin die notwendigen Beschlüsse herbeiführen und das formelle Genehmigungsverfahren zum Abschluss bringen. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass dies ein weiterer zukunftsfähiger Schritt im Rahmen der guten Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen darstellt. Weitere Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit werden schrittweise geprüft. Zunächst gilt es jedoch, die beschlossenen Arbeitsgebiete konkret umzusetzen.