Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 18.12.2008, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung eines Ratsmitgliedes 2. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 3. Anfragen der Ratsmitglieder 4. Informationen des Bürgermeisters 5. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 6. Ausschreibung der Stelle eines/einer Bilanzbuchhalters/Bilanzbuchhalterin (IHK) 7. Abfallentsorgung 2009 7.1 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009 7.2 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 7.3 Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten 8. Lärmminderung 9. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und Wege in der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Straßenreinigungssatzung- 10. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW); hier: "Obere Brede" II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Vertragsangelegenheiten hier: Mietverhältnis Bücherei Asemissen Schemmel ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 08.12.2008 19.12.2008