Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 19.02.2009, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 28. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 6. Ausschreibung der Stelle eines/einer geprüften Bilanzbuchhalters/Bilanzbuchhalterin (IHK) 7. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 8. Einbringung der Wirtschaftspläne 2009 8.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 8.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 8.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 8.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 9. Bekanntgabe des vorläufigen Jahresrechnungsergebnisses 2008 10. Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2007 10.1 des Wasserwerkes 10.2 des Abwasserwerkes ausgehängt: 09.02.2009 abzunehmen: 20.02.2009 abgenommen: 11. Umbesetzung von Gremien 11.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2009 hier: Ausschussumbesetzung 11.2 Besetzung der Ausschüsse hier: Entsendung von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen 11.3 Benennung von Vertretern und Stellvertretern in Verbände und sonstige Gremien hier: Verbandsversammlung des Schulverbandes Fröbelschule 12. Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Leopoldshöhe 13. Demografiebericht der Gemeinde Leopoldshöhe 14. 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 "Auf dem Rohe" mit Veränderungssperre im Ortsteil Greste hier: - Beratung und Beschluss über die zur erneuten Auslegung (eingeschränkte Auslegung) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss - Beschluss über die Aufhebung der Veränderungssperre im Geltungsbereich der 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/05 „Auf dem Rohe“ 15. 20. vereinfachte Bebauungsplanänderung Nr. 02/02 "Milser Heide" hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2009 hier: Vertrags- und abrechungstechnische Entscheidungen im Zusammenhang mit der Marktplatzsanierung 3. Personalkonzept der Gemeinde Leopoldshöhe 4. Grundstücksangelegenheiten Schemmel