Beschlußtext (Spielleitplanung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 31. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009) am 18.03.2009: 15. Spielleitplanung AM Frau Bode erläutert den Antrag der Fraktion B90/Grüne und regt an, die Spielleitplanung künftig nicht mehr im Hochbau- und Planungsausschuss sondern im Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr zu beraten, da nach Auffassung von B90/Grüne die Zuständigkeit des StVA gegeben ist. FBL Oortman führt dazu aus, das die Spielleitplanung aus der Bauleitplanung entstammt und die Thematik im Hochbau- und Planungsausschuss korrekt angesiedelt ist. Die Ausstattung von Spielplätzen fällt dabei weiter in den Zuständigkeitsbereich des StVA. Bei der Spielleitplanung geht es jedoch um einen ganz anderen Themenbereich. Es besteht mehrheitlich die Auffassung, weiterhin in der bisherigen Weise zu verfahren.