Beschlussvorlage (Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1 )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2007 154/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: IV Herr Franke Aktenzeichen: Datum: IV F/Ra 03.12.2007 Bezeichnung Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1 Sachverhalt: Bezüglich des Sachverhalts wird auf die Beschlussvorlage Nr. 115/2007 der Bau- und Umweltausschusssitzung am 22.11.2007 verwiesen. Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses beschließt der Gemeinderat die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1 im Ortsteil Zerkall zur Errichtung eines gastronomischen Betriebes vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Köln zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch). Weiterhin wird beschlossen, dass der Investor das hierfür notwendige Bauleitverfahren auf seine Kosten durchführt. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein, da die Kosten für das Bauleitverfahren vom Investor getragen werden. € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. -1 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2 - (Bürgermeister)