Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 24. November 2009 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 26.08.2009 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 35. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2004/2009) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Mitteilung der Verwaltung 3.1 Termin Bauarbeiten Krähenholz 3.2 Bürgerradweg Eckendorfer Straße Sachstandsbericht der Verwaltung 4. Antrag der CDU - Schulwegsicherung im Bereich Nienhagen-Weststraße hier: Vorschlag der Verwaltung 5. Integrierte Gesamtverkehrsplanung (IGVP) bezüglich der Ortsumgehung Asemissen; hier: Antrag des SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen vom 04.08.09 6. Ortsdurchfahrt Asemissen hier: weitere Beratung 7. Erneuerung des Fußweg zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses 8. Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Milser Heide/Im Schmeltebruch 9. Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen 10. Umgestaltung Spielplatz Am Doktorkamp hier: Vorstellung von Planungsvarianten 11. Konjunkturpaket II ausgehängt: 17.08.2009 abzunehmen: 27.08.2009 abgenommen: 12. Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984. 13. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Mitteilung über Auftragsvergaben Schemmel