Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,2 kB
Datum
26.08.2009
Erstellt
11.09.09, 21:21
Aktualisiert
11.09.09, 21:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 35. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2004/2009)
am 26.08.2009:
12. Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer
Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die
Brinkheide“) und „In der Brinkheide“.
hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der
Satzung
über
die
Erhebung
von
Beiträgen
nach
§
8
des
Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für
straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.
Beschluss:
Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Gemeinderat, die
Straßenbaumaßnahme mit den Bauprogrammen, wie sie in den Sitzungen am 20.06.2006 und
19.06.2007 für das Teilstück der Straße „Am Königskamp“ – oberer Teil und der Straße „In der
Brinkheide“ vorgestellt und danach umgesetzt wurden, zu beschließen.
Beratungsergebnis:
- 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -