Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat 21. Sitzung Termin, Beginn: Dienstag, 24.09.2013, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt Erftstadt, den 12.09.2013 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Wahl des Bürgermeisters am 09.06.2013 6 Festlegung der Geschäftskreise von Bürgermeister und Beigeordneten 7 Ausschreibung von 3 Beigeordnetenstellen 8 Energiegesellschaft Erftstadt mbH; Gründung und Gesellschaftsvertrag 9 Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt 10 Änderung Ausschussbesetzung 10.1 Nachbesetzung im Nord-Süd-Forum 11 Satzungsänderungen 11.1 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt 11.2 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt 12 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 12.1 Verlangerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.12.2012 12.2 Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 12.3 Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 12.4 Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung 12.5 Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste 12.6 Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Abwasserbeseitigung 12.7 Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Bäder 12.8 Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweig Heizkraftwerk 12.9 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2013 der Stadtwerke Erftstadt. 13 12.10 Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - 12.11 Kreditaufnahme 2014 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- Stadtplanung 13.1 Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2013 13.2 Anregung bzgl. Einergiewende ohne Fracking 13.3 Wohnbauflächenentwicklung Lechenich Nord - West 13.4 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis 13.5 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 A, Satzungsbeschluss G92391.docx/06.01 13.6 Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt- Liblar, Spickweg, Beschluss über die Offenlage 13.7 Bebauungsplan 14 I, E.-Liblar, Tannenweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 13.8 Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; Genehmigungsverfahren gem. § 6 BauGB 13.9 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs.2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; II. Beschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 BauGB 14 13.10 Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreideanlage RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs.2 BauGB II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB 13.11 Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss 13.12 Bebauungsplan Nr. 147A Erftstadt-Lechenich, Erweiterung Parkplatz Am Haagenpfächen; Aufstellungsbeschluss 13.13 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Vettweiß und Neuaufstellung eines Bebauungsplans südlich der L 33 bei Müddersheim zur Neuausweisung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Stellungnahme der Stadt Erftstadt Beantwortung von Anfragen 14.1 Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter 14.2 Anfrage bzgl. Zeitarbeitsverträgen der Schulsozialarbeiter 14.3 Anfrage bzgl. Betriebsärzte und Arbeitssicherheit bei der Stadt Erftstadt 14.4 Anfrage bzgl. Verwendung von beschlagnahmten Vermögen für gemeinnützige Vereine 14.5 Anfrage bzgl. Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetztes NRW 14.6 Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt II. Nichtöffentlich 1 Auftragsvergaben G92391.docx/06.01 1.1 Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems (PMS)