Beschlussvorlage (Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung" im Ortsteil Brandenberg )

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Beratungsfolge Gemeinderat Termin 18.12.2007 155/2007 Bemerkungen TOP öffentlich Fachbereich: Sachbearbeiter: II Herr Streit Aktenzeichen: Datum: II S/G 04.12.2006 Bezeichnung Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung" im Ortsteil Brandenberg Sachverhalt: Für das Baugebiet B 3 „Innere Erschließung“ im Ortsteil Brandenberg besteht ein rechtskräftiger Bebauungsplan. Die Baustraße ist fertiggestellt. Die Stellung von Bauanträgen ist nicht erforderlich, Baugenehmigungen unterliegen der Genehmigungsfreistellung. In Kürze ist mit Anträgen von Bauwilligen zur Errichtung von Wohnhäusern zu rechnen. Damit Bauwillige bei Baubeginn rechtzeitig Verbindung mit den Versorgungsträgern für einen Wasser- und Stromanschluss stellen können, ist eine Straßenbezeichnung erforderlich und eine Hausnummerierung vorzunehmen. Ortsvorsteher Polzenberg regt an, die im beigefügten Flurkartenausschnitt gekennzeichnete Erschließungsstraße von der „Brandenberger Straße“ aus gehend den Straßennamen „Am Dorfplatz“ zu geben. Die Wegeführung kann der beigefügten Kopie aus dem Geoinformationskataster entnommen werden. Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald beschließt, die von der „Brandenberger Straße“ abzweigende Baustraße im Bereich des Bebauungsplanes B 3 „Innere Erschließung“ im Ortsteil Brandenberg die Straßenbezeichnung „Am Dorfplatz“ zu geben. Finanzielle Auswirkungen ? 1) 2) 3) 4) Nein € € € Einmalig Jährliche Folgekosten/-lasten Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Die Mittel müssen HHSt. bereit gestellt werden. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (FB-Leiter) (FB-Leiter beteil. Fachamt) -2- (Bürgermeister)